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17/01/2017

Abtreibungsverbot durch polnisches Parlament gekippt

EU-Innenpolitik

Abtreibungsverbot durch polnisches Parlament gekippt

Protest gegen Abtreibungsverbot: Der polnischen Regierung wird vorgeworfen, die Demokratie zu unterlaufen.

Michael_Wende/shutterstock

In Polen hat die rechtskonservative Regierungspartei innenpolitisch erstmals eine schwere Schlappe einstecken müssen.

Das Parlament lehnte am Donnerstag einen Gesetzentwurf für ein nahezu komplettes Abtreibungsverbot ab. Nachdem die Pläne auf Widerstand gestoßen waren und Zehntausende Frauen ihrem Unmut bei Demonstrationen Luft machten, zog die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihre Unterstützung für den Entwurf überraschend zurück. „Wir unterstützen weiter den Schutz des Lebens“, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski vor den Abgeordneten. PiS werde diesbezüglich weiter handeln, aber wohlüberlegt.

Am Montag waren im ganzen Land 100.000 Frauen in schwarz gekleidet aus Protest gegen das neue Gesetz auf die Straße gegangen. Die Pläne sahen vor, das ohnehin schon strenge Abtreibungsrecht im katholischen Polen weiter zu verschärfen. Abtreibungen sollten nur noch bei Lebensgefahr der Mütter möglich sein. Bislang sind sie auch bei Vergewaltigungen, Inzest, Gesundheitsgefährdung der Mutter oder bei starken Behinderungen der Kinder erlaubt.