Identitätsfassaden

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Chávez-Mural: Die Machterhaltung wird nur noch über die eingeübten Riten inszeniert. [Dave/Flickr]

Den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez kann man als paradigmatisch für den Umgang mit Geschichtspolitik in Lateinamerika ansehen. Simón Bolívar, der Führer der südamerikanischen Unabhängigkeitsbewegung, diente ihm als Vorbild.

Das Narrativ des großen Befreiers Lateinamerikas von kolonialer Herrschaft wurde zu einem Mythos kontinentalen Ausmaßes erweitert. Er postuliert die soziale und kulturelle Emanzipation des Südens gegen den Norden und wird als Gründungsvater für den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Anspruch genommen. Bis in befremdliche Details hinein (etwa der Exhumierung der Leiche Bolívars) inszenierte man in Venezuela einen Personenkult, der die Kontinuität von Bolívar zu Chávez suggerierte, um dadurch die Herrschaft der Einheitspartei zu legitimieren und langfristig Loyalität zur Person des Präsidenten zu erzeugen. Die (Ver-)Fälschung der Geschichte wurde Teil eines politischen Projekts, das über Venezuela hinausreichte und durch die sprudelnden Gelder der Öldiplomatie internationale Anhängerschaft mobilisierte. Auch über den Tod von Hugo Chávez im Jahr 2013 hinaus hat der Chavismus eine prägende Rolle in Venezuela inne. Die Beständigkeit des bis heute andauernden Musters der autoritären Herrschaftspraxis unter seinem Nachfolger Nicolás Maduro und unter wirtschaftlich prekären Bedingungen lässt sich aus dieser Identitätsbildung erklären.

Legitimität und Identitätsfassaden

Die Geschichte des eigenen Landes in den Dienst politischer Interessen zu stellen, ist in Lateinamerika weit verbreitet. Sei es der Bezug auf 100 Jahre Unabhängigkeit oder auf die mexikanische Revolution (1910) beziehungsweise den Umsturz in Kuba (1959), immer wieder wird in unterschiedlichen Deutungsansprüchen auf historische Wendepunkte zurückgegriffen, um aktuelles politisches Handeln zu rechtfertigen. Hintergrund dafür ist eine nationale, aber auch regionale Geschichte, die reich an Brüchen ist und sich damit in besonderer Weise eignet, bestimmte Episoden oder Personen in den Dienst des eigenen politischen Projektes zu stellen. Dazu wird gleichermaßen auf den Diskurs um die Gewaltherrschaft der Militärdiktaturen wie die Jahrhunderte andauerende Marginalisierung indigener Gruppen zurückgegriffen. Das Spezifikum der lateinamerikansichen Erfahrung bei der Konstruktion von meist nationalen Identitätsfassaden ist die enge Verbindung von Geschichtsbild und Personenkult, sei es im Muster des Personalismus oder des Populismus. Personen wie Juan Domingo Perón in Argentinien oder Getúlio Vargas in Brasilien stehen für diese Vorlage ebenso wie der mexikanische Präsident Lázaro Cárdenas. Der Versuch, eine einigende nationale Identität unter der Maxime der „Vereinheitlichung“ des Volkes zu begründen, war politisch immer auf das Interesse an der Gewaltenkontrolle ausgerichtet. Es geht – wie gerade jüngst in Venezuela an der fragwürdigen Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung deutlich wird  um die Gleichschaltung von Exekutive, Judikative und Legislative sowie die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in eine umfassende politische Bewegung.

Der Versuch, eine einigende nationale Identität unter der Maxime der „Vereinheitlichung“ des Volkes zu begründen, war politisch immer auf das Interesse an der Gewaltenkontrolle ausgerichtet.

Dieses in Lateinamerika nicht unübliche  Muster der Geschichtspolitik legitimiert bis heute ein Regieren im Ausnahmezustand oder mit Sonderdekreten. Dahinter steht eine Abneigung der jeweiligen Inhaber des Präsidentenamts, sich den Regeln von „checks and balances“ zu unterwerfen. Ein Wahlerfolg wird oftmals als Legitimation für einen umfassenden Zugriff auf alle Machtpositionen interpretiert, Kontrolle durch andere Instanzen ist unerwünscht. Alles wird auf die Person des Präsidenten zugeschnitten, seine Persönlichkeit wird prägend für die politische Kultur und die Muster politischen bzw. öffentlichen Verhaltens. Der „Comandante-Presidente Chávez“ verband dabei erfolgreich seine militärische Karriere als Oberstleutnant und Putschist mit dem Wahlamt des Präsidenten in der unermüdlichen Überhöhung seiner eigenen Persönlichkeit als Glücksbringer, Verteidiger, Garant, Retter oder Beschützer des Landes. Als Anwalt der benachteiligten Gesellschaftsschichten konnte sich Chávez im In- und Ausland erfolgreich inszenieren. Aus der Geschichte werden dem Führer des Landes diese Aufgabenprofile zugeschrieben, getragen von dem  Auftrag  der Errichtung des Bolivarischen Sozialismus, der sich – insbesondere in der Chávez-eigenen Lesart – aus sehr heterogenen Quellen speist, die von Aristoteles zu Karl Marx und von Nietzsche bis Simón Bolívar reichen. Dabei geht es kaum um ein stimmiges Geschichtsbild. Es reichen Atrappen, um die gewünschte Konstruktion von Vergangenheit und Zukunft zu rechtfertigen.

Idealisierung der Vergangenheit

Die Vaterlandseuphorie, die auf Grundlage eines stark ausgeprägten Souveränitätsdiskurses entfacht wurde, knüpft an die schon vor Hugo Chávez initiierten Versuche an, die Selbstständigkeit der Nation zu bewahren, etwa in der politischen Inszenierung und emotionalen Besetzung von Grenzkonflikten mit den Nachbarstaaten Kolumbien und Guayana. Ziel ist es bis heute, den Verfall der Gegenwart zu beenden, um die Kontinuität mit der glorifizierten Vergangenheit wiederherzustellen. Solche Regenerationsmythen begründen dann einen neuen Nationalstolz, der dazu angetan ist, über Generationen zu wirken, wenn er gleichzeitig auch mit einem sozialen Emanzipationsprojekt bestimmter gesellschaftlicher Schichten verbunden ist.

Die Risse im Geschichtsbild werden durch das Versagen der Regierungspraxis immer deutlicher.

Den neuen Trägergruppen der Identität in Gestalt der „bolivarianischen Gruppen“ (círculos bolivarianos) wächst in dieser Projektion bis heute die Rolle einer Avantgarde zu, die gleichzeitig auch ihren sozialen Status aufwerten und damit langfristige Bindungen schaffen. Im Falle Venezuelas ist das neue Selbstwertgefühl der bis dahin von der Beteiligung am Erdöl-Reichtum ausgeschlossenen Bevölkerungskreise eines jener Elemente, die die Stabilität des Chavismus auch unter seinem Nachfolger Maduro (trotz desaströser sozialer Bedingungen für  die Bürgerschaft) erklären. Das Zugehörigkeitsgefühl wird durch gemeinsame Kleidung, Einübung politischer Losungen und öffentliche Akte gestärkt, bei denen die historischen Bezugspersonen – inzwischen neben Bolívar der verstorbene Chávez – immer wieder emphatisch inszeniert werden.

Effektive Ausgrenzungsstrategien

Die Spaltung der Gesellschaft in „Wir und die Anderen“ ist dabei ein zentrales Instrument. Über die politische Polarisierung gelang Hugo Chávez auch die soziale Polarisierung des Landes, die Ausgrenzung der alten korrupten Eliten, die sich auf Kosten des „Volkes“ bereichert hatten. Hier geht es vor allem darum, das eigene Lager zu stärken und ihm innere Homogenität und Kohäsion zu verschaffen. Es muss daher nicht wundern, dass der herrschende Diskurs gerade die Grenzziehung zu den „Anderen“ in den Vordergrund rückt, die dann als „Schädlinge“, „Vaterlandsverräter“ oder „Parasiten“ öffentlich denunziert und an den Pranger gestellt werden. Bei Chávez ist das entsprechende Lager klar umrissen: der allgegenwärtige nordamerikanische Imperialismus (egal ob in der Variante Bush oder Obama und heute bei seinem Amtsnachfolger Maduro eben Donald Trump), die konterrevolutionäre Amtskirche, die Oligarchie, die vaterlandslose Bourgeoisie und sonstige Lakaien des Imperialismus. Als Handlungsmaxime gewendet, spiegelt sich diese Frontstellung in dem Aufruf wider, die bürgerlich-liberale politische Kultur zu zerschlagen und damit ein neues Kulturmodell zu begründen. In Venezuela vollzieht sich dies in zentraler Weise über die Besetzung des Staates als zentraler Instanz der Verteilung von Reichtum und Prestige. Damit gerät die Verteidigung von Machtpositionen unmittelbar zum Dienst am Vaterland.

Wenn die Fassade bröckelt…

Als Folge gefallener Erdölpreise, wachsender Korruption und Regierungsversagen steht Venezuela heute am Rande eines Bürgerkriegs. Die autoritären Übergriffe nehmen zu, die neue bolivarianische Elite („Bolibourgeoisie“) sieht sich von einer schwachen, aber wachsenden Opposition eingekreist und verstärkt den Schulterschluss mit dem Militär. Für Präsident Maduro geht es um das politische Überleben angesichts massiver Versorgungsprobleme mit Lebensmitteln und Medikamenten, die auch die Loyalität der eigenen Gefolgschaft schwinden lassen. Die Risse im Geschichtsbild werden durch das Versagen der Regierungspraxis immer deutlicher. Der verschwörungstheoretisch angeleitete Umsturzverdacht des Präsidenten gegen jede oppositionelle Bewegung und natürlich auch das imperialistische Ausland hat zu einer Selbstisolierung des früher auf kontinentale Dimensionen ausgelegten „Sozialismus des 21. Jahrhrunderts“ geführt. Dieser Schrumpfungsprozess betrifft auch das Bild Bolívars und seine Legitimationsfunktion für das Regime, dessen Anführer sich nicht mehr in eine Linie mit dem Unabhängigkeitskämpfer und seinem Amtsvorgänger Chávez zu stellen vermag. Die historische Kontinuität schwindet, die Machterhaltung wird nur noch über die eingeübten Riten inszeniert, die die früher gültigen Geschichtsatrappen kaum mehr zu überdecken vermögen. Venezuelas Geschichtspolitik ist in der Krise, der politische Machtapparat hat abgewirtschaftet.

Prof. Dr. Günther Maihold ist stellvertretender Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf Lateinamerika. Der Beitrag wurde auf IPG erstveröffentlicht.