Assoziierungsvertrag mit der Ukraine: „Das holländische Nein ist kein Sieg Moskaus“

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV.com PLC.

Die Europafahne und die Flagge der Ukraine wehen 2013 bei den Maidan-Protesten in Kiew. Wenige Monate später eskalierte die Situtation, ein bewaffneter Konflikt begann. [Zurab Kurtsikidze]

Das Nein der Holländer gegen den Assoziierungsvertrag mit der Ukraine ist kein rein niederländisches Problem – sondern ein EU-Problem, meint Petra Erler. Dabei war die EU-Politik gegenüber Kiew nie alternativlos, weder vor 2014 noch danach.

Das niederländische „Nein“ zum Assoziierungsvertrag zwischen der EU und der Ukraine ist möglicherweise das letzte große Warnsignal, dass es dringend einer Politikänderung in der EU bedarf, wenn die Selbstzerrüttung gestoppt werden soll.  Aber die Gefahr ist groß, dass das Ergebnis schon wieder mit bloßem Bürgerfrust und allgemeiner EU-Verdrossenheit in einem EU-Land abgetan wird, denn das ist die einfachere Erklärung – à la Carl Bildt: Das waren mal gerade die Stimmen von  0,006 Prozent der EU-Bürger, na und?

Für die EU, das EU-Parlament, die nationalen Parlamente ist es ein Schlag ins Gesicht.

Die politisch unsinnigste Bewertung des „Nein“ kam ausgerechnet von Präsident Petro Poroschenko. Er sprach von einer „Absage an die Einheit Europas und die europäischen Werte“.

Welche Einheit Europas? Europa ist mehr als die EU. Die Verteidigung europäischer Werte? Warum sollten die Holländer an die Ukraine als verlässlichen EU-Partner glauben, wenn die Mehrheit der Ukrainer selbst nicht glaubt, ihr Land sei auf dem richtigen Kurs?  Das ist nicht nur ein Image-Problem. Korruption, Versagen des Rechtsstaates, soziale Implosion, die immerwährende Pleitegefahr, der Krieg, das sind doch keine Erfindungen derer, die die Ukraine-Assoziierung nicht wollen. Die USA sind besorgt, der IWF ist besorgt, nur die EU schaut immer noch durch eine rosarote Brille und sieht deshalb „beträchtliche Reformschritte“, wo keine sind.

Und dann auch noch die Panama Papers

Und dann platzt auch noch vor dem Referendum die Panama-Bombe und siehe da,  auch der ukrainische Präsident ist verwickelt – sozusagen das „Tüpfelchen auf dem i“. Da braucht es gar keine Desinformationskampagne aus Russland – nur ordentlichen investigativen Journalismus, um auch dem letzten verunsicherten Holländer zu verklickern, dass da etwas oberfaul ist im Staate Ukraine.  Und wie zu erwarten, vermutet Brookings flugs, der Kreml stecke hinter den Panama-Papieren. 

Eine Mehrheit der Ukrainer hatte gehofft, die Niederländer würden Ja sagen. Nach dem Referendum hat Radio Free Europe Menschen auf der Straße in Kiew zum Nein befragt und die wussten die Gründe für die Ablehnung sehr genau zu benennen – ohne Überraschung, ohne Entrüstung, ein bisschen enttäuscht vielleicht.

Schon der niederländische Ratifikationsprozess der drei Assoziierungsabkommen lief überhaupt nicht wie geschmiert. Sehr kritische Fragen wurden gestellt. Zu allen drei Ländern. Auch das Prinzip Hoffnung (ist das Glas nun eher halb voll oder halb leer?) spielte eine große Rolle. Es gab am Ende viele Gegenstimmen (von der europaskeptischen Linken, der extrem rechten Geert-Wilders-Partei sowie der Tierschutzpartei).

Ausgerechnet die Grünen kritisieren das Instrument des Volksentscheids

Dass eine in der parlamentarischen Abstimmung unterlegene Minderheit zum Referendum greift, um den Souverän zu befragen, ist so neu nicht. Egal, ob uns das nun gefällt oder nicht. In grundlegenden EU-Fragen gilt das Prinzip: ein Land – eine Stimme. Da ist die Stimme der Niederlande genauso viel Wert wie die deutsche oder die Stimme Maltas. Sonst geht die EU kaputt. Dass nun ausgerechnet die Grünen, die gegen TTIP eine ähnliche Revolution von unten in Gang gesetzt haben, das Instrument des Volksentscheids zu EU-Fragen kritisieren, mutet unter diesen Umständen  wie ein schlechter Witz an.

Fest steht, dass wir im Ergebnis des Referendums vor der absurden Situation stehen, dass die Niederlande die EU-Assoziierung von Moldawien und Georgien ratifiziert haben,  nicht aber die der Ukraine. Dass wir einen Vertrag haben, der vorläufig -im Vertrauen auf seine Ratifizierung- angewendet wird, dessen Ratifizierung aber derzeit in den Sternen steht.

Kein rein niederländisches Problem

Wie konnte es soweit kommen? Im Moment tun alle so, als wäre das ein rein niederländisches Problem, aber das stimmt leider nicht. Es ist ein EU-Problem. Nur Jean-Claude Juncker hatte das erkannt. Und sich eingemischt. Aber die ins Feld geführten Argumente sind  genauso konfus wie die Politik der EU gegenüber der Ukraine. Es handele sich bei der Assoziierung der Ukraine um nichts anderes als ein Handelsabkommen und schon gar nicht um ein Tor zur EU-Mitgliedschaft. Nur ein Handelspakt? Der polnische Botschafter in der Ukraine tröstete einen Tag nach dem Referendum mit der Erklärung, die Ukraine werde früher oder später EU-Mitglied sein, obwohl er einräumt, dass das Land selbst noch nicht genau weiß, was es will. 

Jeder, der den Assoziierungsvertrag kennt, weiß, es geht um sehr viel mehr als einen Handelspakt. Er bedeutet einen großen politischen Schulterschluss, der nur ein paar, aber ganz entscheidende Fehler hat. Die bereits 2011 getroffenen Vereinbarungen passen nicht zur katastrophalen Lage in der Ukraine.  Sie sind gut für die EU, für die Ukraine auf absehbare Zeit unerfüllbar, auf keinen Fall in den vorgegebenen Fristen.  Die Ukraine soll sich demokratisieren, reformieren und innerhalb von 10 Jahren voll in den EU-Binnenmarkt integriert werden. Das ist das Ziel.

Everything but institutions, um Prodi zu zitieren. Aber über die Finalität des Unternehmens besteht schweigender Dissens. Bereits Janukowitsch hatte in den Verhandlungen die Option auf eine EU-Mitgliedschaft eingefordert, wie das Polen 1993 zugestanden wurde. Tatsächlich betrachtet die Ukraine die Assoziierung als Schritt zur EU-Mitgliedschaft. Einige EU-Länder unterstützen diese Hoffnung unumwunden, andere wiederum nicht.  Nach den EU-Regeln hat die Ukraine das Recht, eine Mitgliedschaft in der EU zu beantragen. Gilt diese Regel noch? Wer verteidigt sie?

Mit uns oder mit Russland?

Für einen bloßen Handelspakt hätte es nicht der Ratifikation durch alle EU-Staaten bedurft. Wegen eines bloßen Handelsabkommens wäre der Euro-Maidan nicht entstanden, auch nicht der Anti-Maidan, würden sich in der Ukraine heute nicht die „pro-westliche“ Führung und die „pro-russischen Separatisten“ unversöhnlich gegenüberstehen.  Wir haben politisch die EU-Assoziierung der Ukraine zur alles entscheidenden geopolitischen Frage gemacht: Mit uns oder mit Russland? Und dann wundern wir uns, wenn Menschen die Mär vom Handelsabkommen einfach nicht glauben?

Was in der Ukraine seit dem Herbst  2013 geschieht, dazu gibt es eine offizielle EU-Lesart und eine Lesart, die nicht aus den Köpfen einer Menge Menschen rauszubringen ist. Nicht, weil sie nicht gerne die offizielle Linie glauben möchten, sondern weil sie mit den Geschehnissen in der Ukraine nicht ganz zusammenpasst.  Sicher hat Poroschenko  im Juni 2015 nur innenpolitisch Vorsorge betreiben wollen, aber Fakt ist, dass er das ukrainische Verfassungsgericht ersuchte, den Sturz von Janukowitsch für verfassungswidrig zu erklären. Ja, Sie lesen richtig. Das ist keine Erfindung aus einer Troll-Fabrik. Das heißt nichts anderes, als dass die EU die politische Assoziierung der Ukraine im März 2014 mit einem Land unterschrieb, dessen Führung nicht auf dem Boden der geltenden Verfassung ins Amt gekommen war. Damit wurden wir Revolutionspartei. Und diese Revolution war nicht friedlich. Wen interessiert denn das noch, könnte man meinen. Nun, es  gibt eine zeitliche und auch eine politische Abfolge: erst die Machtübernahme in Kiew, dann die Krim, dann der ostukrainische Separatismus, dann der Krieg. Es hat im Verhältnis zu Russland eine Rolle gespielt, nun in den Niederlanden auch.

Im Internetzeitalter erfährt man so einiges

Dort gingen keine Dumpfbacken zur Abstimmung, die nichts wussten. Im Internetzeitalter erfährt man so einiges. Über die Ukraine gibt es nicht nur Propaganda, sondern jede Menge Fakten. Da gibt es junge Reformer, voller Elan, jede Menge liebenswerter Europäer, die sich in ihren Hoffnungen, Sehnsüchten und in ihrer Tüchtigkeit durch nichts von uns unterscheiden. Aber da sind auch die Oligarchen, die sich die Politik und bewaffnete Freischärler gekauft haben.

Da gibt es zudem die hässliche rechte Fratze (Zitat Frau Nuland), etwas, was das europäische Schweigekartell nicht wahrhaben will. In diesem Jahr ist die Ukraine gegen den Film „Die Masken der Revolution“ des renommierten Franzosen Paul Moreira Sturm gelaufen. Der Film wurde dennoch gesendet, in Frankreich, Italien, Polen. Auf Youtube gibt es eine Version mit deutschen Untertiteln.

Klar, im Informationskrieg, den wir alle schon längst als gegeben hinnehmen, wurden anti-ukrainische Videos gestümpert (z.B. angebliches Verbrennen der niederländischen Flagge durch Asow-Angehörige, 19.1.2016 , später recycled).  Die Europäische Kommission hielt das für wichtig genug, um es Anfang März als Teil der russischen Propaganda bloßzustellen. Zu diesem erwähnten fake-video wird Asow  wie folgt zitiert: „Besides, the Azov representatives note that from the very beginning of its existence, the regiment adheres to the position of the unity of European peoples in their struggle against the Asian invasion, whatever form it may take (post-Soviet or Islamic).“

Dieser online Dienst wird neben anderen gefördert von den Botschaften der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande in der Ukraine. Er dient der Verbreitung „objektiver Informationen  über die Ukraine.“  Wozu fakes, wenn doch das Original so viel aufschlussreicher ist?  Ein Blick in die Video-„Schatzkiste“ des Asow –Bataillons genügt, zum Beispiel Schuchewytch- Gedenkmarsch in Lviv , 2016, für einen „Helden der Ukraine“, der im Osten des Landes, aber nicht nur dort, als Nazi-Kollaborateur gilt. Asow hat das Original-Video nachträglich „künstlerisch“ bearbeitet und dann ins Netz gestellt. Wer die Kopie des Nazikults nicht sieht, ist blind. Was bedeuten solche Märsche für ein ohnehin zutiefst zerrissenes Land? Was bedeutet es, wenn die gleiche Stadt, Lviv, eine Demonstration der wenigen bekennenden Schwulen und Lesben in jeder erdenklichen Weise sabotiert und nicht schützt?

Die Maidan-Morde müssen verstören

Die Maidan-Morde (wer waren die Täter?), die Gewalt in Odessa (unaufgeklärt), die Krimereignisse (grüne russische Männchen, Referendum), die Krim-Blockade (Rechter Sektor), der Krieg im Osten (früher: „Anti-Terror-Operation“, jetzt: „russische Aggression/ Invasion“) – das alles kann, ja muss erschrecken, verstören.

Aber was, wenn das niederländische Nein wieder zu einem Aufflammen der Kämpfe in der Ostukraine führt? Was, wenn Minsk II an der politischen Instabilität in Kiew scheitert? Das aktuelle Parlament ist handlungsunfähig. Nun hat der ukrainische Ministerpräsident seinen Rücktritt angekündigt, nach einem Telefonat mit den USA. Aber der Konflikt Ministerpräsident-Präsident ist in der ukrainischen Verfassung zementiert.

Alternativlos war die EU Politik gegenüber der Ukraine nie, weder vor 2014 noch danach.

Die EU hätte nicht Partei der ukrainischen Opposition und im Umsturz sein müssen. Dass wir im Fall von Timoschenko am Nasenring durch die Manege ukrainischer Innenpolitik geführt wurden, der „Spiegel“ hat es dokumentiert. Die EU hätte nicht konfrontative Geopolitik betreiben müssen. Auch die hastige Anerkennung der neuen Machthaber von Kiew war nicht zwingend, gerade weil damals extrem Rechte (Swoboda) mit im Boot waren. Am Zugang zum „Rechte Sektor“ Hauptquartier auf dem Maidan stand „Nazis only“. Hat das nur ein kanadisches Wochenmagazin bemerkt?  (Das, der Vollständigkeit halber,  im übrigen sehr freundlich, aber differenziert über die Maidan-Ereignisse berichtete)

Man hätte die Wahlen 2014 in der Ukraine abwarten können.

Man hätte die Wahlen 2014 in der Ukraine abwarten können. Man hätte sofort, gleich nach dem Umsturz, klar sagen können: Eine Assoziierung mit der EU geht nur, wenn ihr das mit dem Osten ordentlich regelt und mit Russland setzen wir uns zu dritt an den Tisch. Wir hätten sagen können: Auf diesem Kontinent bleibt die gesamteuropäische Integration das große Ziel. Wir stehen für Dialog, nicht für Feindschaft, auch nicht für die Konfrontation zwischen EU und Eurasischer Union. Wir hätten klären müssen, ob wir glauben, dass die Ukrainer, die Moldawier, die Georgier die großen Pflichten der Assoziierung stemmen können, ohne EU-Mitgliedschaftsoption. Nun werden sich Ukrainer, Georgier und Moldawier fragen, warum sie wegen eines Abkommens ihre Souveränität in Binnenmarktfragen an die EU abtreten sollen, ohne die Aussicht, wenigstens irgendwann mitreden zu können.

Das könnte man allenfalls demokratisch legitimieren, wenn es, wie im Falle der Schweiz oder Norwegens, von einem Volk ausdrücklich gewünscht wird. Sonst ist das Dynamit.  Wer also meint, man müsse heute zur Beruhigung der Holländer nur eiligst versichern, eine EU- Mitgliedschaft wäre definitiv ausgeschlossen, der schafft ein neues Problem und keine Stabilität, jedenfalls keine auf lange Sicht.

Wir werden reden müssen über die Ängste, die Ukraine könne ein „zweites Griechenland“ werden, gerade weil wir schon Milliarden in dieses Land gepumpt haben. Statt auf Handelsvorteile zu schielen, wäre echtes Engagement für die Menschen in der Ukraine notwendig. Wir sollten aufhören, den USA das Feld zu überlassen. Wo sind denn unsere Politiker jetzt in der Ukraine?

Was ist denn unser europäisches Sicherheitskonzept?

Wichtig wäre, Kritikwürdiges endlich deutlich auszusprechen. Die Ukraine liegt schließlich nicht auf dem amerikanischen Kontinent. Wir  müssen nachdenken, was auf uns zukommen könnte, wenn wir weiter tatenlos zuschauen, wie die Ukraine eine ihrer wirtschaftlichen Lebensadern, die Beziehungen mit Russland, dauerhaft zerschneidet. Und schließlich: haben  wir eine klare Vorstellung von den künftigen Beziehungen EU-Russland? Unversöhnliche Feindschaft oder nicht? Vor dem Referendum  wurde in den Niederlanden versichert, die Ukrainer kämen nicht in die NATO. Was ist denn unser europäisches Sicherheitskonzept?

Alle Fehlentscheidungen, schwelenden Konflikte und offenen Fragen in der EU bieten genügend Angriffspunkte, sie in die eine oder andere Richtung zu instrumentalisieren. Weil eine Mehrheit von Politikern in der EU heute lieber auf Sicht fährt, statt eine langfristige, solide Politik zu betreiben. Dieses Schielen nach Umfrageergebnissen und Wahlkalendern oder vermeintlichen Regeln, nur, um unbequemen Antworten auf unbequeme Fragen und unbequemen Wahrheiten auszuweichen. Das Fehlen einer eigenständigen Europa-Strategie ist uns in den Niederlanden um die Ohren geflogen.

Und schließlich: Kann man es den Niederländern verdenken, dass die Tragödie von MH 17 sie umtreibt? MH 17 ist nicht irgendwo vom Himmel geholt worden, sondern in der Ukraine. Die große Frage, die offen geblieben ist, ist die nach dem Schuldigen. Für trauernde Menschen ist es keine Antwort, wenn Bellingcat irgendwas behauptet oder der amerikanische Außenminister alles gesehen haben will.

Sie wollen Gewissheit, die sich auf Fakten gründet und die sind im offiziellen Untersuchungsbericht nicht zu finden. Außer, dass dort steht, die Ukraine hätte eine Art Mitverantwortung, da der Luftraum nicht gesperrt wurde. Es geht eben nicht gut aus, wenn Politik und Wahrheitsfindung als zwei verschiedene Paar Schuhe erscheinen.

Nein, das holländische Nein ist kein Sieg Moskaus (über wen?). Die europäische Politik hat eine schwere Niederlage erlitten. Noch ist die europäische Idee nicht tot. Aber was die EU sein soll, sein muss, wird immer diffuser. Die Fliehkräfte werden stärker. Statt Friedenstifter und Problemlöser ist die europäische Integration Ausgangspunkt von Zerwürfnissen, geschüttelt von Krisen, befeuert sie Nationalismus. Wir haben zudem ein riesiges Problem mit Russland, wir haben ein Problem mit der Ukraine, nur dass sie inzwischen viel radikalisierter ist, als noch vor einigen Jahren. Und das ist nicht allein Moskaus Schuld.

Die Sicherheitslage in Europa ist so schlecht wie nie zuvor.  Wenn wir so weiter machen, werden wir in Europa alles verlieren, ganz schleichend:  Zusammenhalt, Sicherheit, Frieden.