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02/12/2016

Yanis Varoufakis plant neue linke Bewegung in Berlin

EU-Außenpolitik

Yanis Varoufakis plant neue linke Bewegung in Berlin

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will eine Bewegung in Berlin gründen.

[Marc Lozano/flickr]

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will seinen Ambitionen eine neue Heimat geben. Im Februar soll in Berlin ein Aktivisten-Netzwerk als „dritte Alternative“ zwischen Renationalisierung und „anti-demokratischen EU-Institutionen“ entstehen.

Yanis Varoufakis plant ein Comeback in Deutschland. Laut einem Medienbericht will er in Kürze in Berlin ein linkes paneuropäisches Projekt starten. Die Bewegung, die den Namen „Democracy in Europe Movement 2025“ tragen soll (DiEM 25), will allen Interessierten näherbringen,  „wie man Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen kann“, berichtet die Tageszeitung „Neues Deutschland“. 

Vorstellen will Varoufakis seine Idee am 9. Februar im Berliner Theater „Volksbühne“ – einer historisch bedeutsamen Bühne, deren Schauspieler und Studenten sich im Herbst 1989 an den Massen-Protesten in der DDR für eine friedliche Revolution und den Fall der Mauer einsetzten. 

Varoufakis hatte immer wieder betont, eine Bewegung gründen zu wollen – jedoch keine neue Partei. Stattdessen wolle er eine „dritte Alternative“ aufzeigen zwischen der falschen Strategie, in den „Kokon der Nationalstaaten“ zurückzustreben und der auch falschen Entscheidung, sich „anti-demokratischen EU-Institutionen“ zu unterwerfen.

Varoufakis, der sich als Finanzminister gegen strenge Sparzwänge durch die Gläubiger des hochverschuldeten Griechenland immer gesträubt hatte, war im Sommer 2015 von seinem Amt zurückgetreten. Seitdem war er wiederholt Teilnehmer bei Diskussionen um eine Alternative zwischen den beiden vom ihm als nachteilig empfunden Wege – der Rückkehr zum Nationalstaat oder das Ende der Eurozone. Ein Zusammenbruch des Euro und die nicht endende Krise würden „zu Hoffnungslosigkeit, Depression, Angst“ führen und die Renationalisierung, den Aufstieg des Ultranationalismus und das Erstarken von Fremdenfeindlichkeit fördern, warnte er zuletzt in der spanischen Zeitung „El Diario“.

Für November hatte der Grieche zusammen mit etlichen Mitstreitern ursprünglich eine Konferenz in Paris für den „Kampf für einen Plan B in Europa“ geplant, die jedoch aufgrund der Terroranschläge nicht stattfand. Das Treffen ist nun für der Zeitung „Neues Deutchland“ zufolge für Januar in Paris geplant. Ob Varoufakis dabei sein wird, ist bislang nicht klar. Teilnehmen wollen unter anderem die Globalisierungskritikerin Susan George, Italiens ehemaliger Finanzminister Stefano Fassina und der frühere SPD- und Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine aus Deutschland.