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11/12/2016

Wiedervereinigung Zyperns: Einigung bis zum Jahresende?

EU-Außenpolitik

Wiedervereinigung Zyperns: Einigung bis zum Jahresende?

Seit 1960 teilt eine entmilitarisierte Pufferzone der UN das Land in Nord- und Süd-Zypern.

[James Crisp/Flickr]

Die zyprischen Friedensverhandlungen werden diese Woche in die Schweiz verlagert. Dort werden die Vertreter der türkischen und griechischen Landesbevölkerung über die größten Hindernissen der Wiedervereinigung diskutieren. EurActiv Spanien berichtet.

Der griechisch-zyprische Präsident Nikos Anastasiades und sein türkisch-zyprischer Amtskollege Mustafa Akıncı deuteten am gestrigen Sonntag an, dass die kommende Verhandlungsrunde von besonders großer Bedeutung sei. Bisher verlief der Friedensprozess eher holprig: Die Gespräche gerieten immer wieder ins Stocken und das mühsam ausgearbeitete Abkommen fiel ins Wasser, nachdem die griechischen Zyprer dem Deal in einem Referendum eine klare Absage erteilt hatten.

„Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um eine Lösung zu finden, die nicht Gewinner und Verlierer hervorbringt, sondern für alle funktioniert“, betonte Anastasiades am 4. November lokalen Pressevertretern gegenüber. „Ich möchte mit guten Nachrichten zurückkommen. Diese Insel verdient so viel mehr. Sie verdient eine bessere Zukunft.“

Am selben Tag gab auch Akıncı ein Interview. Darin zeigt er sich hoffnungsvoll, dass womöglich später in diesem Jahr noch ein Abkommen erreicht werden könne.

Vor 17 Monaten nahmen die beiden führenden Politiker erstmals Verhandlungen zur Wiedervereinigung auf. Seitdem fanden 129 Treffen statt. Obwohl es bereits große Fortschritte gab, sind noch immer nicht alle großen Streitpunkte geklärt.

Die nächste Verhandlungsrunde wird nun in der Schweiz stattfinden – weit entfernt vom Druck der jeweiligen Lokalgemeinschaft und in Anwesenheit des bald aus dem Amt scheidenden UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Auf der Agenda steht eine besonders heikle Streitfrage: die zukünftige territoriale und administrative Einteilung des Landes.

Die griechischen Zyprioten wollen mehr Kontrolle über die Küstengebiete und fordern, mindestens 100.000 der 220.000 Vertriebenen, die 1974 aus ihrer Heimat verbannt wurden, wiederaufzunehmen. In diesem Jahr war die Türkei in den Norden Zyperns eingefallen. Noch immer sind dort 30.000 Soldaten stationiert. Anastasiades möchte vor allem, dass griechische Zyprioten in die Städte Morphou und Famagusta zurückkehren können, die seit der türkischen Invasion de facto zum türkisch-zyprischen Hoheitsgebiet zählen.

Sollten sich die Parteien in diesen Punkten einigen, werde man die Diskussionen fortführen, eine gemeinsame Karte aufsetzen und schließlich ein Datum für weitere Sicherheitsverhandlungen festsetzen, schreibt die türkisch-zyprische Zeitung Kibris. Auch das könnte sich als komplizierte Angelegenheit erweisen, da beide Parteien mit ihren Positionen hier sehr weit auseinanderliegen.

Griechenland, die Türkei und Großbritannien werden ebenfalls in die Verhandlungen involviert sein, denn sie garantierten 1960 die Unabhängigkeit Zyperns. Die Türkei und die türkischen Zyprer bestehen darauf, ein föderalstaatliches Abkommen nur mit Garantiestaaten abzuschließen. Griechenland hingegen hält ein solches Konzept für überholt. Großbritannien zeigt sich in der Angelegenheit neutral.

Ziel des Abkommens ist es, Zypern unter einer internationalen Identität, einer Staatsbürgerschaft und Souveränität zu einen. Die Unterteilung in zwei Bundesstaaten soll jedoch erhalten bleiben.

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