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30/09/2016

Wie Gabriel in Moskau zum Außenminister wurde

EU-Außenpolitik

Wie Gabriel in Moskau zum Außenminister wurde

Bei seinem Besuch im Kreml zeigte sich Sigmar Gabriel selbstbewusst und guter Stimmung.

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Reisen von Sigmar Gabriel nach Moskau stehen selten unter einem guten Stern.

„Erstmals war ich 1980 hier, da hat der Westen die Olympischen Spiele boykottiert“, ließ der Bundeswirtschaftsminister seinen Gastgeber Wladimir Putin zu Beginn des zweieinhalbstündigen Gesprächs am Mittwochabend in dessen Residenz Nowo-Ogarjowo nahe der russischen Hauptstadt wissen. Den für vergangenen Juni geplanten Trip musste er kurzfristig absagen, weil die Briten mit ihrem Anti-EU-Votum die weltweiten Finanzmärkte und die Europäische Union in Aufruhr versetzten. Die Reise holte er nun nach – und fand sich unvermittelt in der Rolle eines Außenministers wieder.

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Dabei schienen die Vorzeichen für eine Moskau-Reise diesmal besser zu sein: Im Ukraine-Konflikt gibt es schließlich einige Fortschritte, die ein schrittweises Ende der westlichen Sanktionen gegen Russland wieder realistisch erscheinen lassen. Dass dieses Thema an den Rand gedrückt werden würde, schwante Gabriel allerdings schon zu Reisebeginn. „Vor einer Woche dachten wir, das ist ein guter Zeitpunkt zu reisen“, raunte der SPD-Chef. „Jetzt würde ich sagen: das ist ein schwieriger Zeitpunkt, eine denkbar schwierige Reise.“

Der Grund: Kurz zuvor eskalierte der Syrien-Konflikt erneut: Erst hatten Kampfflugzeuge aus den USA und anderen Staaten trotz der vereinbarten Waffenruhe bei einem Angriff Dutzende syrische Regierungssoldaten getötet. Die USA bezeichneten dies als Irrtum. Dann wurden bei einem Angriff auf einen Hilfskonvoi etwa 20 Menschen getötet und 18 von 31 Lastwagen zerstört, wofür wieder die mit Russland verbündete syrische Regierung verantwortlich gemacht wird.

„Völlig falsches Signal“

Statt über ein Ende der von der deutschen Wirtschaft heibeigesehnten Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Russland zu verhandeln, drehte sich das Gespräch mit Putin vor allem um Syrien und andere internationale Konflikte. „Irgendwie ist es mein Schicksal, hierherzukommen in schwierigen Zeiten“, sagte Gabriel. Er sah sich genötigt, seine zweitätige Visite immer wieder zu verteidigen. „Es gibt die mediale Erwartung in Deutschland, diese Reise wegen der Syrien-Geschichte abzusagen“, befürchtete er schon bei Reiseantritt, fügte aber hinzu: „In verschärften Krisen muss der Dialog intensiver statt schwächer werden.“

Viel gewinnen kann Gabriel bei diesem Thema nicht. Zum einen fällt Außenpolitik gar nicht in seine Zuständigkeit, sondern ist Sache seines Parteifreundes und Außenministers Frank-Walter Steinmeier. Zum anderen lässt sich Putin sicher nicht von einem Politiker einer 23,5-Prozent-Partei aus Deutschland von seinem Kurs abbringen, wie selbst Gabriels Umfeld eingestand. Dazu hagelte es auch noch Kritik von der politischen Konkurrenz an der Reise.

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In „Bild“ sprach der CDU-Politiker Karl-Georg Wellmann von einem „völlig falschen Signal“, während Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor einem „Kuschelkurs“ warnte. Gabriel sprach dann im Beisein Putins sehr offen das Syrien-Problem an. „Der Angriff auf den Hilfskonvoi ist das Schlimmste, was ich mir vorstellen kann“, sagte der SPD-Chef seinem Gegenüber. Putin müsse seinen Einfluss nutzen, um beim verbündeten Präsidenten Baschar al-Assad einzuwirken, dass sich so etwas nicht wiederhole.

SPD-Chef guter Dinge

Gabriel zeigte sich nach dem Gespräch selbstbewusst und guter Stimmung – trotz der Kritik aus der Heimat. „Dem kann derzeit keiner so schnell die Laune verderben“, sagte eine langjähriger Reisebegleiter Gabriels. Das liegt auch daran, dass er als Parteichef zuletzt gleich mehrere Erfolge feierte: So stellt die SPD trotz Stimmenverlusten wohl auch künftig die Regierungschefs in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Zugleich brachte Gabriel seine Partei auf Linie, dem umstrittenen Freihandelsabkommen CETA mit Kanada zuzustimmen. Seiner Kanzlerkandidatur für 2017 steht damit wohl nichts mehr im Wege.

Führt er seine Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl in einem Jahr erneut zu einer Regierungsbeteiligung, könnte Gabriel danach wieder zu Putin reisen – als Minister, oder womöglich sogar als Kanzler einer neuen rot-rot-grünen Bundesregierung. Vielleicht stehen die Sterne für eine Moskau-Reise ja dann besser.