Weltweiter Waffenhandel dramatisch gestiegen – Deutschland auf Platz 5

Ein B52-Bomber des amerikanischen Herstellers Boeing. [Bild: Wikimedia.]

Laut einer Studie haben die globalen Waffengeschäfte den höchsten Wert seit Ende des Kalten Krieges erreicht. Deutschland bleibt in den Top 5 der weltweit größten Waffenlieferanten – und exportiert weiter in Spannungsgebiete im Nahen Osten.

Der weltweite Waffenhandel hat im vergangenen Jahr kräftig zugelegt: Um 8,4 Prozent stiegen die globalen Rüstungsgeschäfte laut einer Studie des schwedischen SIPRI-Instituts in den letzten fünf Jahren im Vergleich zu den Jahren 2007 bis 2011 – der höchste Wert seit Ende des Kalten Krieges. Für den Großteil aller weltweit gehandelten Rüstungsgüter – insgesamt 74 Prozent – sind die fünf größten Waffenlieferanten verantwortlich: die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland.

Grund für den Anstieg der Waffengeschäfte ist SIPRI zufolge unter anderem die wachsende Nachfrage aus Asien und dem Nahen Osten. „In ihrem Verlangen nach fortgeschrittenen militärischen Kapazitäten haben sich die meisten Staaten des Nahen Ostens in den letzten fünf Jahren vor allem nach Amerika und Europa gewendet“, sagte SIPRI-Forscher Peter Wezeman. Insgesamt um 86 Prozent legten die Waffenimporte in die krisengeschüttelte Region seit 2012 zu. Top-Empfängerländer sind unter anderem Saudi-Arabien und Katar.

Deutschland: Zehn Prozent mehr Rüstungsausgaben – und kein Ende

Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert. Dieses Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr sogar noch mehr steigen.
Die Investitionen in Waffen, Munition, anderes Militärmaterial sowie Forschung und Entwicklung in dem Bereich seien 2016 gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf 5,1 Milliarden Euro gewachsen, sagte ein Sprecher des …

Deutschland fünfgrößter Waffenexporteur

Auch Deutschland verzeichnet wieder steigende Exporte. Nachdem die Ausfuhrquote laut SIPRI in den letzten Jahren um 36 Prozent zurückging, erreichte sie 2016 einen neuen Höchststand: Mit einem Anteil von 5,6 Prozent am Weltwaffenhandel steht die Bundesrepublik an fünfter Stelle der größten Rüstungslieferanten. Ein Drittel der deutschen Waffen gelangt nach SIPRI-Berechnungen in den Nahen Osten und nach Afrika.

Zweitgrößtes Empfängerland war im vergangenen Jahr Saudi-Arabien, das im Wert von 529 Millionen Euro deutsche Waffen einkaufte. Die Bundesregierung rechtfertigt einen Teil der Lieferungen an das Königreich damit, dass es sich hierbei um „Zulieferungen von Rüstungsgütern an wichtige europäische und amerikanische Partner“ handele. Dort würden die deutschen Komponenten verbaut und anschließend das Endprodukt nach Saudi-Arabien geliefert. Die Partnerländer seien darauf angewiesen, dass „deutsche Unternehmen zuverlässig die jeweilige Komponente zuliefert“.

Kriegspartei Saudi-Arabien

Im Dezember wurde bekannt, dass die Lieferung von knapp 42.000 Artilleriezünder nach Frankreich genehmigt wurde. Die Zünder sollen dort in Artilleriesysteme verbaut und nach Saudi-Arabien verkauft werden. Auch über eine europäische Gemeinschaftsproduktion von Kampfflugzeugen der Eurofighter- und Tornado-Klasse könnten deutsche Baukomponenten in das wahabitische Königreich gelangen. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat erteilte kürzlich die Genehmigung dafür.

Die Berliner Deals mit den Saudis stehen seit Jahren unter dem Beschuss von Experten und Oppositionspolitikern. Das Land führt im Nachbarland Jemen Krieg. Bereits 8.600 Einsätze soll das saudische Militär bereits geflogen haben, bei einem Drittel waren Schulen und andere zivile Einrichtungen die Ziele. Im Oktober bombardierte die saudische Luftwaffe eine Trauerfeier in Jemens Hauptstadt Sanaa, 140 Menschen starben.

Die größten Waffenexporteure laut SIPRI-Bericht.

Akzeptanz für Waffenexporte auf historischem Tiefstand

Der Rekordwert bei den Exporten steht in starkem Kontrast zu der gesellschaftlichen Stimmung in Deutschland. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Linkspartei ergab Anfang 2016, dass 83 Prozent der Bundesbürger grundsätzlich gegen den Export von Rüstungsgütern sind. 2011 lag dieser Wert noch bei 78 Prozent.

Die Ablehnung von Waffenexporten durchzog sich durch alle politischen Lager, wenn auch mit deutlichen Unterschieden: Während unter den Sympathisanten der Linkspartei, der Grünen und der SPD sich knapp über 90 Prozent  gegen Rüstungsausfuhren aussprachen, plädierten Anhänger der Union zu 76 Prozent für den Stopp solcher Geschäfte. Bei den AfD-Wählern lag die Ablehnung bei 55 Prozent der befragten Personen.