EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

24/01/2017

Von der Leyen fordert „langen Atem“ bei Flüchtlings-Einsatz

EU-Außenpolitik

Von der Leyen fordert „langen Atem“ bei Flüchtlings-Einsatz

Mahnt Solidarität in Europa in der Flüchtlingsfrage an: Ursula von der Leyen.

[Global Panorama/Flickr]

Ein Ende des Einsatzes der Bundeswehr zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer ist nach den Worten von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht absehbar.

„Wir brauchen einen langen Atem“, sagte von der Leyen am Samstag bei einem Besuch deutscher Soldaten im sizilianischen Catania. Europa dürfe eine „humanitäre Katastrophe“ nicht zulassen, mahnte sie.

Es wird erwartet, dass die Zahl der Flüchtlinge, die auf überfüllten Booten über das Mittelmeer in die EU fliehen, in den kommenden Sommermonaten weiter ansteigt.

Neben der unmittelbaren Rettung gehe es auch darum, Schleuserbanden und Fluchtursachen zu bekämpfen, sagte die Ministerin. „Es ist mit Seenotrettung alleine nicht getan.“

Der Rettungseinsatz der Marine auf See sei auch dazu da, „dass er der Politik Zeit schafft, um die nötigen politischen Maßnahmen zu ergreifen“. Dazu gehöre es, bei der UNO und mit der zersplitterten Staatsführung in Libyen, von wo aus die meisten Flüchtlingsboote starten, die Voraussetzung für eine Ausweitung der EU-Mission Eunavfor Med zu schaffen. Eunavfor Med wurde vor zwei Wochen gestartet und soll vor allem Schleuser bekämpfen.

An Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“, die vor der sizilianischen Hafenstadt Catania ankert, dankte von der Leyen den Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz bei der Rettung von Flüchtlingen aus Seenot. Sie habe „Respekt und Hochachtung“ für ihre Arbeit.

Zugleich mahnte von der Leyen „Solidarität“ in Europa in der Flüchtlingsfrage an. Dies könne „nur funktionieren, wenn wir Lasten gemeinsam teilen und gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagte die Ministerin.

In Europa wird derzeit erbittert um die Aufnahme der Flüchtlinge gerungen, die vor allem über das Mittelmeer, aber auch über den Balkan in die EU kommen. Aber auch an der Mission Eunavfor Med beteiligen sich bislang neben den beiden Bundeswehr-Schiffen „Schleswig-Holstein“ und „Werra“ nur zwei italienische Schiffe.