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27/09/2016

Vier Europäer führen im Wettlauf um das Amt des UN-Generalsekretärs

EU-Außenpolitik

Vier Europäer führen im Wettlauf um das Amt des UN-Generalsekretärs

António Guterres, Danilo Türk, Irina Bokova and Vuk Jeremić

[Wikimedia]

Wer wird ab Januar 2017 Ban Ki-moons Nachfolge als UN-Generalsekretär antreten? Als Spitzenkandidaten gelten António Guterres aus Portugal, Danilo Türk aus Slowenien, Irina Bokova aus Bulgarien und Vuk Jeremić aus Serbien. EurActiv Brüssel berichtet.

Am gestrigen Donnerstag mussten sich die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in einer geheimen Probeabstimmung entscheiden, wie sie zu den zwölf offiziellen Kandidaten stehen. Sie konnten für beziehungsweise gegen sie stimmen oder sich enthalten. Die Abstimmung war nur der erste Schritt eines langen Nachfolgeverfahrens. Zuvor hatte es bereits mehrere Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit den Anwärtern gegeben, welche von ihren nationalen Regierungen für das Amt nominiert worden waren. Dabei wurden sie den Ratsmitgliedern vorgestellt und mussten einige Fragen beantworten. Zum ersten Mal versucht die UN, den Auswahlprozess des neuen Generalsekretärs transparenter zu gestalten.

Mit zwölf Für-Stimmen, drei Enthaltungen und keiner einzigen Gegen-Stimme ging Guterres als Sieger aus der Abstimmung hervor. Auf dem zweiten Platz landete der ehemalige Präsident Sloweniens Danilo Türk (elf Stimmen dafür, zwei dagegen, zwei Enthaltungen), gefolgt von UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova (neun Stimmen dafür, vier dagegen, zwei Enthaltungen). Vuk Jeremić, Ex-Außenminister Serbiens, erhielt neun Für-Stimmen, fünf Absagen und zwei Enthaltungen. Wie die einzelnen Länder gestimmt haben, ist nicht bekannt.

Um sich für das Amt des UN-Generalsekretärs zu qualifizieren, braucht ein Kandidat mindestens neun der 15 Stimmen im Sicherheitsrat, einschließlich der Zustimmung aller ständigen Mitglieder. Das sind die USA, Russland, China, Großbritannien, und Frankreich. Zu den rotierenden nicht-ständigen Mitgliedern zählen derzeit Angola, Ägypten, Japan, Malaysia, Neuseeland, der Senegal, Spanien, die Ukraine, Uruguay und Venezuela.

Für so manchen bekannten Hoffnungsträger war das Ergebnis ein herber Schlag – zum Beispiel für Helen Clark aus Neuseeland, die mit acht Für-Stimmen, fünf Absagen und zwei Enthaltungen auf dem fünften Platz landete. Nach der Abstimmung habe der neuseeländische UN-Botschafter den Sicherheitsrat mit betrübter Miene verlassen und sich geweigert, Pressefragen zu beantworten.

UN-Erfahrung zählt

Eine besonders bittere Niederlage erlitten jene Kandidaten, die nur wenig UN-Erfahrung mit ins Rennen brachten: die kroatische Ex-Außenministerin Vesna Pusić, der ehemalige Premierminister Montenegros, Igor Lukšić, und die einstige Außenministerin Moldawiens Natalia Gherman, die das Schlusslicht bildete. Auch Christiana Figueres, eine langjährige Diplomatin aus Costa Rica, die früher die UN-Klimaverhandlungen leitete, erhielt nur wenig Zuspruch (jeweils fünf Für- und Gegenstimmen, fünf Enthaltungen).

Der derzeitige UN-Generalsekretär sei über die erste Runde der Probeabstimmung informiert worden, so der japanische UN-Botschafter Koro Bessho. Das Datum für den zweiten Durchlauf stehe noch nicht fest. Zwar gebe es keine definitive Frist für die Ankündigung der Kandidatur, doch sollte Bassho zufolge jeder, der erwägt, seinen Hut in der Ring zu werfen, dies möglichst bald tun. Ansonsten hätten die UN-Generalversammlung und der Sicherheitsrat kaum noch genügend Zeit, den Anwärter zu prüfen.

Die internationale Gemeinschaft sei bereit, eine weibliche Generalsekretärin anzunehmen, sagte der dänische Präsident der Generalversammlung, Morgens Lykketoft, vor Kurzem. Zusätzlich zum Thema Gender gebe es noch einen weiteren Aspekt, der für gewisse Kandidaten von Vorteil sein könnte, erklärte er. So sei Osteuropa die einzige Region, die bisher noch keinen UN-Generalsekretär hervorgebracht habe.

EU ist keine UN-Gruppe

Die UN teilt die Welt traditionell in mehrere regionale Gruppen ein. Zur angesprochenen osteuropäischen Gruppe zählen Russland sowie die Länder der ehemaligen Sowjetunion und des Sowjetblocks. Hierzu zählen alle jüngeren EU-Mitgliedsstaaten Mittel- und Osteuropas sowie sämtliche EU-Anwärter. Einzige Ausnahme bildet hier die Türkei. Der russische UN-Vertreter Witali Tschurkin soll gesagt haben, sein Land wünsche sich einen UN-Generalsekretär aus der eigenen Regionalgruppe.

Portugal und Neuseeland sind Teil der Gruppe „Westeuropäer und andere“, zu der auch die USA und Kanada gehören. Aus geschichtlichen Gründen zählen auch Griechenland und die Türkei mit dazu. Zypern ist seltsamerweise Mitglied der asiatischen Gruppe.

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