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25/08/2016

USA bringen schwere Waffen nach Osteuropa

EU-Außenpolitik

USA bringen schwere Waffen nach Osteuropa

US-Soldaten bei einem gemeinsamen Training mit ukrainischen Streitkräften im Jahr 2014.

[The U.S. Army/Flickr]

Mit Blick auf die Krise in der Ukraine erwägen die USA die Verlagerung von schwerem Militärgerät in mehrere Länder Osteuropas und des Baltikums. Der litauische Ministerpräsident bewertet die Pläne positiv. “Die Bedrohung des Baltikums hat zugenommen.”

Die USA erwägen Regierungskreisen zufolge die Verlagerung von schwerem Militärgerät in mehrere Länder Osteuropas und des Baltikums. Es gehe um umfangreiche Ausrüstung, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter mit Blick auf einen Bericht der “New York Times”. Der Zeitung zufolge sollen Kampfpanzer und anderes schweres Gerät für bis zu 5000 Soldaten in die Länder am Rande des Nato-Gebiets gebracht werden. Ziel sei es, Russland von einer weiteren Aggression in Europa abzuschrecken.

In vielen osteuropäischen Staaten hat die Annexion der Krim und der anhaltende Konflikt in der Ostukraine Ängste vor einer russischen Aggression ausgelöst. Dort kam es am Wochenende wieder zu Gefechten, bei denen dem ukrainischen Militär zufolge mehrere Regierungssoldaten getötet wurden.

Litauen und Polen bestätigten Gespräche mit den USA über eine Verlegung von Militärgerät. Der litauische Ministerpräsident Algirdas Butkevicius sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er sehe die Pläne positiv. “Die Bedrohung des Baltikums hat zugenommen”, fügte er hinzu. Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak erklärte, seine Regierung verhandele mit den USA und rechne mit einer raschen Entscheidung. “Das ist ein weiterer Schritt, um die US-Präsenz in Polen und der gesamten Region zu erhöhen.”

Entscheidung noch in diesem Monat

Nach Informationen der “New York Times” wäre es das erste Mal seit Ende des Kalten Krieges, dass Washington schweres Militärgerät in den jüngeren Nato-Mitgliedstaaten stationieren würde, die einst Teil des sowjetischen Einflussbereichs waren. Die Zeitung berichtete weiter, Ausrüstung sei für die Baltenstaaten Litauen, Lettland und Estland sowie für Polen, Rumänien, Bulgarien und eventuell auch Ungarn vorgesehen.

Das Vorhaben solle noch vor einem Nato-Treffen in diesem Monat in Brüssel von Verteidigungsministerium und Präsidialamt in Washington genehmigt werden.

Im umkämpften Osten der Ukraine machten sich am Sonntag pro-russische Separatisten und Regierungskräfte gegenseitig für das erneute Aufflammen von Gefechten verantwortlich.

Am Wochenende starben der Regierung zufolge sieben Soldaten. Sie seien im Artilleriebeschuss von Separatisten sowie durch Landminen ums Leben gekommen, sagten Militärsprecher. Dutzende weitere Soldaten seien verwundet worden. Die Separatisten meldeten ihrerseits mehrere Verletzte. Auch Zivilisten seien verwundet worden, hieß es bei den Rebellen.