UN verschärfen Nordkorea-Sanktionen

Die Vereinten Nationen beraten über den Umgang mit Nordkorea - und beschließen neue Sanktionen. [Linh Do/Flickr]

Nach dem jüngsten Atombombentest Nordkoreas hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig neue Sanktionen gegen das Land verhängt.

Die auf Wunsch Chinas und Russlands abgeschwächten Strafmaßnahmen umfassen die Beschränkung von Öllieferungen sowie ein Exportverbot für die in Nordkorea wichtige Textilindustrie. In der am Montagabend beschlossenen Resolution werden zugleich Schritte zur Entspannung der Krise gefordert.

Die USA mussten ihr ursprüngliches Sanktionspaket abschwächen, um die Zustimmung der Veto-Mächte Russland und China zu gewinnen. China gilt als der letzte Verbündete Nordkoreas in der Region. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, wertete die Resolution als ein Ergebnis der “starken Beziehung” zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jingping. “Wir haben kein Vergnügen daran, die Sanktionen zu verschärfen”, sagte Haley. “Wir suchen keinen Krieg.” Nordkorea habe noch nicht den Punkt überschritten, an dem es kein Zurück mehr gebe.

Nordkorea: Europa ist am Zug

Die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Nordkorea einzudämmen, bewegen sich in ausgetretenen Pfaden. Vor allem die USA haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Europa aber hätte gute Chancen, in dem Konflikt etwas zu bewegen.

Von einem umfassenden Öl-Embargo und Strafmaßnahmen gegen Nordkoreas Präsident Kim Jong-Un sowie der staatlichen Fluggesellschaft rückten die USA ab. Vor Kurzem sagte eine US-Diplomation bei den Vereinten Nationen, Nordkorea bettele geradezu um Krieg.

Die UN-Maßnahmen sind eine Reaktion auf den sechsten und bisher stärksten Atomtest Nordkoreas vom 3. September. Der Test, bei dem nach nordkoreanischer Darstellung eine Wasserstoffbombe gezündet wurde, wurde weltweit verurteilt.

Russland hatte Sanktionen abgelehnt, wenn daran keine politischen Versuche zur Lösung der Krise geknüpft sind. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia brachte erneut den russisch-chinesischen Vorschlag vor, dass die USA und Südkorea im Gegenzug für einen nordkoreanischen Verzicht auf Atom- und Raketentests ihre Militärmanöver in Südkorea einstellten. Haley wies den Plan als unverschämt zurück.

Neben Russland schlägt vor allem China vermittelnde Töne an. Die Verhandlungen sollten so bald wie möglich wieder aufgenommen werden, hieß es. Zugleich appellierte UN-Botschafter Liu Jieyi an Nordkorea, die Versuche der Staatengemeinschaft ernst zu nehmen, die Entwicklung von Atomwaffen und Raketen zu stoppen.