Türkei kauft russisches Raketenabwehrsystem

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan [EPA/PRESIDENTIAL PRESS OFFICE]

Das Nato-Mitglied Türkei rüstet seine Streitkräfte mit dem russischen Raketenabwehrsystem S-400 aus.

Beide Seiten bestätigten am Dienstag die Unterzeichnung des Kaufvertrages, die den bisher größten Rüstungsdeal zwischen den beiden Staaten besiegelt. Während die USA die Pläne bereits im Vorfeld kritisiert hatten, wurde in Deutschland weiter über einen Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei diskutiert.

Der Vertrag sei nun unterzeichnet worden, sagte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan laut türkischen Medienberichten. Seiner Kenntnis nach sei bereits eine Anzahlung erfolgt. Russlands Präsident Wladimir Putin und er selbst seien bei diesem Thema „entschlossen“, sagte Erdogan vor Journalisten und wies zugleich Kritik an dem Deal zurück.

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Niemand habe das Recht, unabhängige Entscheidungen zur Verteidigungsindustrie zu hinterfragen, sagte Erdogan den Medienberichten zufolge. „Wir treffen die Entscheidungen über unsere eigene Unabhängigkeit selbst, wir sind verpflichtet, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um unser Land zu verteidigen.“

Auch Moskau bestätigte den Rüstungsdeal. Putins Militärberater Wladimir Koschin sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass, der Vertrag sei unterzeichnet, die Umsetzung werde nun in die Wege geleitet. Alle Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Vertrag entsprächen den strategischen Interessen Russlands. „Aus diesem Grund verstehen wir die Reaktionen mehrerer westlicher Länder vollkommen, die versuchen, Druck auf die Türkei auszuüben.“

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Der Kauf des Raketenabwehrsystems von einem Nicht-Nato-Mitglied wirft die Frage nach der technischen Kompatibilität mit der Ausrüstung der Militärallianz hervor. „Die Interoperabilität unserer Streitkräfte ist grundlegend für die Nato, um unsere Einsätze und Missionen auszuführen“, sagte ein Nato-Vertreter auf AFP-Anfrage. Kein anderes Nato-Mitglied setze das russische S-400-System ein. Allerdings liege die Entscheidung über den Kauf militärischer Ausrüstung „bei den Alliierten“.

Das US-Verteidigungsministerium hatte bereits vor dem Abschluss des Vertrags zwischen der Türkei und Russland erklärt, es sei „generell eine gute Idee“, wenn Nato-Verbündete vollständig kompatibles Material kauften. Die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sind derzeit angespannt, unter anderem wegen der US-Unterstützung für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien, welche die Türkei als Terrororganisation einstuft.

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Angesichts der ebenfalls äußerst angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland wurde weiter über einen Stopp deutscher Rüstungsexporte diskutiert. Unions-Außenexperte Jürgen Hardt (CDU) wandte sich in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gegen einen solchen Schritt. Deutschland müsse Wünsche der Türkei nach „Rüstungslieferungen grundsätzlich wohlwollend prüfen und umsetzen“, sagte Hardt. Alles andere wäre eine Schwächung der Nato und „eine substantielle Gefährdung unserer Sicherheitsinteressen“.

Er reagierte damit auf Forderungen der Grünen, die Rüstungsexporte an die Türkei einzustellen. Allerdings hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montagabend in Berlin gesagt, die Rüstungsexporte an die Türkei seien bereits zu einem großen Teil auf Eis gelegt worden.

Nachdem die türkischen Streitkräfte 2015 ein russisches Kampfflugzeug an der syrischen Grenze abgeschossen hatten, waren die Beziehungen der Türkei zu Russland einige Zeit gespannt gewesen. Inzwischen haben sich beide Mächte wieder angenähert. Ankara hat sich bei Moskau für den Vorfall entschuldigt und begrüßte zudem die russische Reaktion auf den gescheiterten Militärputsch in der Türkei im vergangenen Jahr.