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04/12/2016

Türkei erlaubt wieder Abgeordnetenbesuche in Incirlik

EU-Außenpolitik

Türkei erlaubt wieder Abgeordnetenbesuche in Incirlik

Bundestagsabgeordnete dürfen nach Angaben der Bundesregierung wieder die deutschen Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen.

Foto: Patrick/Flickr

Die Türkei gibt ihre Strafmaßnahme gegenüber Deutschland wegen der Armenien-Resolution auf. Bundestagsabgeordnete dürfen wieder zum türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik.

Bundestagsabgeordnete dürfen nach Angaben der Bundesregierung wieder die deutschen Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er begrüße, dass die türkische Regierung den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses zugestimmt habe. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können. Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“. Nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold liegt dem Ausschuss-Sekretariat die Genehmigung für eine Reise vom 4. bis 6. Oktober vor.

Die Türkei hatte nach der Armenien-Resolution des Bundestages deutschen Abgeordneten den Zugang zu Incirlik verweigert. Nachdem die Bundesregierung am Freitag erklärt hatte, die von der Türkei heftig kritisierte Resolution sei nicht rechtlich bindend, hatte die Regierung in Ankara signalisiert, die Besuchserlaubnis wieder zu erteilen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während des G-20-Gipfels in China, gesagt, dass sie in den nächsten Tagen mit positiven Nachrichten in der Frage des Besuchsrechts rechnet.

Im südtürkischen Incirlik sind deutsche Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak. Wegen der Besuchsverweigerung der Türkei hatten einige Abgeordnete die Verlängerung des Mandates infrage gestellt.