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01/10/2016

Türkei: De Maiziere verteidigt Bericht zu Islamisten

EU-Außenpolitik

Türkei: De Maiziere verteidigt Bericht zu Islamisten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht Bezüge zu den Paris-Attentätern bei den drei heute in Norddeutschland festgenommenen Syrern. Foto: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat die Einstufung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Islamisten im Nahen Osten verteidigt.

„Da ist nichts zu bereuen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einem Interview des rbb-Fernsehens auf die Frage, ob er das Papier bereue. „Das, was dort vertraulich dargestellt wurde, ist eine pointierte Darstellung eines Teilaspekts türkischer Wirklichkeit.“ Die Realität in der Türkei und die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Regierung in Ankara gingen darüber hinaus, sagte de Maiziere.

In der schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion wird Medien zufolge auf Beziehungen zu „Gruppen der bewaffneten islamistischen Opposition in Syrien“, zur Muslimbruderschaft in Ägypten und zur palästinensischen Hamas verwiesen, die in der EU als Terrorgruppe eingestuft ist.

Die Türkei zeigte sich empört über die Bewertung durch das Bundesinnenministerium. Dies sei Ausdruck einer „verdrehten Mentalität“, mit der Präsident Recep Tayyip Erdogan angegriffen und das Land zermürbt werden solle, erklärte das Außenministerium in Ankara.

Die offensichtlich vom Bundesnachrichtendienst verfasste vertrauliche Passage in der Antwort sorgte auch in der großen Koalition in Berlin für Wirbel. Das SPD-geführte Auswärtige Amt distanzierte sich von den bekanntgewordenen Textstellen. Das Bundesinnenministerium hatte die Diplomaten nach eigener Darstellung irrtümlich nicht eingebunden.