Trumps Iran-Strategie

US-Präsident Donald Trump will im Laufe dieser Woche eine umfassende Iran-Strategie vorstellen. [Evan El-Amin/shutterstock]

Wenn  US-Präsident Donald Trump im Laufe dieser Woche eine umfassende Iran-Strategie vorstellt, will er auch bekanntgeben, ob er das Atomabkommen mit der Islamischen Republik absegne, sagte seine Sprecherin Sarah Sanders am Dienstag in Washington.

Trump sei zu einer Entscheidung gelangt. Er wolle sicherstellen, dass die USA eine breitangelegte Politik hätten, was den Umgang mit all den Problemen angehe, die sich daraus ergäben, dass “der Iran ein böser Akteur” sei.

Trump muss bis zum 15. Oktober dem US-Kongress mitteilen, ob sich nach seiner Auffassung der Iran an das 2015 gemeinsam mit den fünf UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland getroffene Abkommen hält. Verweigert er die Zertifizierung, müssen die Spitzen im Kongress binnen 60 Tagen entscheiden, welche Konsequenzen sie daraus ziehen. Eine Maßnahme könnte die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran sein, die im Zuge des Abkommens ausgesetzt wurden. Ob der Kongress einen solchen Schritt geht, ist aber unklar. Trump hat das unter seinem Vorgänger Barack Obama geschlossene Abkommen wiederholt als “einen der schlechtesten Deals” aller Zeiten kritisiert.

Die britische Premierminister Theresa May appelierte wie zuvor auch die Bundesregierung und die Europäische Union an Trump, an dem Atomprogramm festzuhalten. In einem Telefonat habe sie dem US-Präsidenten gesagt, dass das Abkommen entscheidend für die regionale Sicherheit sei, teilte Mays Büro am Abend mit.

Insider gehen dennoch davon aus, dass Trump dem Abkommen eine Absage erteilen und zugleich eine konfrontativere Iran-Politik vorstellen wird. Angesichts der dann drohenden US-Strafmaßnahmen schlossen die rivalisierenden politischen Flügel im Iran demonstrativ die Reihen. Mehrere Zeitungen des Landes führten am Dienstag auf ihren Titelseiten ein Bild von Außenminister Dschawad Sarif, der lachend den Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohammed Ali Dschafari, umarmt.