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26/09/2016

Thaci neuer Präsident des Kosovo

EU-Außenpolitik

Thaci neuer Präsident des Kosovo

Der frühere Untergrundkämpfer Haschim Thai wurde erneut als Präsident des Kosovo vereidigt

Von Moerk / MSC, CC BY 3.0 de,

Der ehemalige Regierungschef Hashim Thaci ist als neuer kosovarischer Präsident vereidigt worden.

Er werde die Unabhängigkeit seines Landes verteidigen und sich für die Mitgliedschaft des Kosovo in der Nato und der EU einsetzen, sagte der 47-Jährige am Donnerstag nach seiner
Amtseinführung. Zudem werde er sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu
Serbien stark machen.

Das Kosovo hatte sich im Jahr 2008 einseitig für unabhängig von Serbien erklärt. Die serbische Regierung und die Kosovo-Serben erkennen die Unabhängigkeit jedoch nach wie vor nicht an. Im Oktober schloss die EU mit Pristina ein Assoziierungsabkommen.

Der frühere Untergrundkämpfer Thaci, der von 2008 bis 2014 an der Spitze der Regierung stand, war im Februar in der dritten Wahlrunde zum Staatschef gewählt worden. Die Abstimmung im Parlament wurde von Gewalt überschattet. Auch vor dem Parlamentsgebäude kam es damals zu Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei.

Die kosovarische Opposition läuft seit Monaten Sturm gegen ein im Jahr 2013 unter Vermittlung der EU erzieltes Abkommen, das der serbischen Minderheit im Kosovo mehr Rechte zugesteht. Sie blockiert immer wieder mit Tränengas, Pfefferspray, Eierwürfen und Pfeifkonzerten die Parlamentsarbeit, um den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen zu erzwingen. Das Abkommen mit Serbien wurde in Thacis Zeit als Ministerpräsident geschlossen.