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23/07/2016

Terrorismus: EU-Länder planen Geheimdienst-Austausch über Islamisten

EU-Außenpolitik

Terrorismus: EU-Länder planen Geheimdienst-Austausch über Islamisten

Um Extremismus zu bekämpfen, wollen Frankreich, Belgien und weitere EU-Länder künftig intensiver Geheimdienst-Daten austauschen.

[Metropolico.org/Flickr]

Um Extremismus zu bekämpfen, wollen Frankreich und Belgien künftig gemeinsam Initiative ergreifen. Insgesamt neun EU-Länder sollen demnach künftig intensiver Geheimdienst-Daten über Terroristen austauschen.

Nach den Anschlägen von Paris unternehmen Frankreich und Belgien gemeinsam einen Vorstoß, um den Austausch von Geheimdienstinformationen mit anderen EU-Ländern wie Deutschland zu stärken. Frankreichs Regierungschef Manuel Valls habe am Rande der UN-Klimakonferenz bei Paris mit seinem belgischen Amtskollegen Charles Michel beschlossen, eine entsprechende “Initiative” im Rahmen der “Neuner-Gruppe” zu starten, hieß es am Montagabend in französischen Regierungskreisen.

Konkret solle es darum gehen, die jeweiligen Dateien der Länder mit islamistischen Gefährdern zu “harmonisieren” und zu “systematisieren”. Zu der Neuner-Gruppe gehören neben Frankreich, Belgien und Deutschland auch Italien, Großbritannien, die Niederlande, Spanien, Irland und Schweden.

Die Gruppe hatte sich insbesondere nach dem Angriff auf das jüdische Museum in Brüssel im Juni 2014 getroffen. Die Anschläge in Paris mit 130 Toten waren von einer Gruppe von Islamisten verübt worden, die teils aus Belgien gekommen waren.