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25/09/2016

Streit mit der Türkei: Bundeswehr bereitet sich auf möglichen Incirlik-Abzug vor

EU-Außenpolitik

Streit mit der Türkei: Bundeswehr bereitet sich auf möglichen Incirlik-Abzug vor

Bundestagsabgeordnete dürfen nach Angaben der Bundesregierung wieder die deutschen Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen.

Foto: Patrick/Flickr

Wegen des Streits um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei der Bundeswehr in der Türkei erwägt die Bundeswehr laut einem Medienbericht den Abzug aus Incirlik. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält jedoch an der Stationierung fest.

Die Bundeswehr bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf einen möglichen Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik vor. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichtete, wird geprüft, ob die „Tornados“ und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten jedoch die Aufklärungseinsätze wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Das Verteidigungsministerium habe zu den internen Planungen keine Einzelheiten nennen wollen, hieß es weiter. „Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos“, sagte ein Sprecher dem Magazin zufolge. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hatte gegenüber dem „Spiegel“ angesichts des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gefordert. „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären“, sagte Arnold.

Ursula von der Leyen beharrt auf Stationierung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hingegen beharrt trotz der Auseinandersetzung auf die weitere Stationierung in Incirlik. „Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen“, sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Die Operation von Incirlik aus liegt nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei.“

In Incirlik sind 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die den US-geführten Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen unterstützen. Die Türkei verwehrt deutschen Abgeordneten den Besuch in Incirlik. Als Auslöser gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilte. Der Streit belastet die deutsch-türkischen Beziehungen massiv.