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26/09/2016

Spitze der EU-Kommission hat Zweifel an TTIP-Abschluss

EU-Außenpolitik

Spitze der EU-Kommission hat Zweifel an TTIP-Abschluss

Die TTIP-Verhandlungen stehen unter keinem guten Stern, in der europäischen Öffentlichkeit dominiert die Skepsis gegen das Abkommen.

[Joel Schalit/Flickr]

In der Spitze der EU-Kommission gibt es einem Zeitungsbericht zufolge starke Zweifel, ob das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA überhaupt noch geschlossen werden kann.

Die US-Regierung bewege sich bisher zu wenig, damit dieses Jahr ein Abschluss gelingen könne, sagte ein hochrangiger Vertreter der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht (Dienstagausgabe). Nach der Pause, die durch die Wahlen in den USA, Frankreich und Deutschland bis Ende 2017 entstehe, werde eine Wiederbelebung der Verhandlungen schwierig. Die Kommission fürchtet dem Bericht zufolge außerdem die Reaktion der US-Regierung auf die Enthüllungen. Die amerikanische Seite bestand stets auf strikter Geheimhaltung.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace veröffentlichte am Montag bislang geheime Verhandlungspapiere, die massive Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten belegen, etwa in Fragen von Verbraucher-, Lebensmittel- und Umweltschutzrechten. Die US-Regierung reagierte demonstrativ gelassen. Man sei nicht sonderlich besorgt wegen des Informationslecks, sagte Präsidialamtssprecher Josh Earnest in Washington.

 

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