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07/12/2016

SPD-Politiker Annen gegen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

EU-Außenpolitik

SPD-Politiker Annen gegen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Recep Tayyip Erdogan (links) und Jean-Claude Juncker bei einem Treffen in Brüssel 2015.

Foto: Europäische Kommission

Würde sich die türkische Politik verändern, verdiene das Land eine faire Chance, so der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Unsere Türen müssen offen bleiben“, sagte Annen am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. In der gegenwärtigen Verfassung sei es aber „völlig klar“, dass die Türkei niemals Mitglied der Europäischen Union werden könne. Entscheidend sei nun die Politik in Ankara. Falls sich die türkische Politik verändern sollte, müsse es eine faire Chance für das Land geben, sagte Annen. „Es liegt an der türkischen Politik, sich zu entscheiden.“

Gleichzeitig warf Annen einigen Unionspolitikern, die schon immer gegen einen EU-Beitritt der Türkei gewesen seien, eine „klammheimliche Freude“ vor. Sie trügen eine Mitverantwortung an der gegenwärtigen schwierigen Situation. Sie hätten hinsichtlich eines EU-Beitritts auf der Bremse gestanden, als es in der Türkei noch eine an Europa orientierte Politik gegeben habe. „Da ist viel falsch gemacht worden, und deswegen bedaure ich das etwas, dass man jetzt hier eine so zugespitzte Debatte führt.“

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