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28/08/2016

Schweden und Finnland wollen 100.000 Einwanderer abschieben

EU-Außenpolitik

Schweden und Finnland wollen 100.000 Einwanderer abschieben

Schweden und Finnland wollen Hunderttausende Asylsuchende abschieben.

[ News Oresund/Flickr]

Auch Finnland plant in der Flüchtlingskrise Abschiebungen in großem Stil. Insgesamt wollen Schweden und Finnland damit beinahe 100.000 Flüchtlinge zurück in ihre Heimat schicken. Das jedoch dürfte Jahre dauern.

Schweden und Finnland planen die Abschiebung von insgesamt bis zu 100.000 abgelehnten Asylbewerbern. Die Regierung in Stockholm wies die Polizei und die Einwanderungsbehörde an, etwa 80.000 Menschen außer Landes zu bringen, wie Innenminister Anders Ygeman schwedischen Medien sagte. Finnland bezifferte die Zahl der Betroffenen am Donnerstag auf etwa 20.000 Menschen. Die Niederlande wollen Flüchtlinge aus Griechenland direkt in die Türkei zurückschicken.

Der schwedische Innenminister sagte, normalerweise würden abgelehnte Asylbewerber an Bord von Linienmaschinen abgeschoben. Angesichts der hohen Zahl der Abzuschiebenden würden nun aber Charterflugzeuge angemietet. Vermutlich werde sich dies über mehrere Jahre hinziehen. Im vergangenen Jahr hatten 163.000 Flüchtlinge in Schweden Asyl beantragt. Von den knapp 60.000 Anträgen, die schwedische Behörden 2015 bearbeiteten, erhielten 55 Prozent der Antragsteller Asyl.

Schweden hatte im November wieder Grenzkontrollen eingeführt, seit Januar müssen auch alle Zug- und Busunternehmen die Identitäten der Passagiere feststellen, die von Dänemark nach Schweden fahren. Darauf reagierte Dänemark mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Nach schwedischen Regierungsangaben kommen mittlerweile täglich etwa hundert Flüchtlinge an, im Oktober waren es noch fast 10.000 pro Woche. 2015 kamen den Angaben zufolge rund 35.400 minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung in Schweden an. Das waren neun Mal so viele wie im Jahr davor.

Wie das finnische Innenministerium in Helsinki auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, sollen aus dem Land voraussichtlich etwa 20.000 Menschen abgeschoben werden. Damit seien rund zwei Drittel der im vergangenen Jahr gestellten 32.000 Asylanträge betroffen. Einem Plan der Niederlande zufolge sollen zudem Flüchtlinge künftig direkt von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht werden. Im Gegenzug würde die EU bis zu 250.000 Menschen aus türkischen Flüchtlingslagern aufnehmen, sagte der Fraktionschef der niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom. Die Türkei müsse zu einem “sicheren Drittstaat” erklärt werden.

Die Niederlande haben derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Plan sei mit anderen sozialdemokratischen Parteien unter anderem in Deutschland, Österreich und Schweden abgestimmt und habe die Unterstützung des niederländischen Regierungschefs Mark Rutte, sagte Samsom. Ruttes Sprecher Paul Van Nunen bestätigte dies zunächst nicht. Ein Sprecher der EU-Kommission warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und europäisches Recht. Der neue UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi sagte in Paris, abgelehnte Asylbewerber müssten “natürlich zurückgeführt” werden. Dies müsse aber “auf die korrekteste und humanste Weise” geschehen – unter “vollständiger Beachtung ihrer Rechte”. Jeder Asylsuchende müsse angehört werden.

Wie die griechische Küstenwache indes mitteilte, kenterte ein Flüchtlingsboot auf dem Weg von der türkischen Küste zur Insel Samos. Mindestens 25 Menschen kamen ums Leben, darunter zehn Kinder. Die italienische Küstenwache gab an, im Mittelmeer sechs Leichen geborgen zu haben. Etwa 290 Menschen seien zudem von drei sinkenden Flüchtlingsbooten gerettet worden. Im Grenzgebiet zwischen Bulgarien und Serbien erfroren nach UN-Angaben offenbar zwei Flüchtlinge. Trotz Winterwetters begeben sich immer noch jede Woche tausende Menschen auf die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Richtung der Europäischen Union. Erst am Mittwoch kamen sieben Flüchtlinge beim Untergang ihres Boots vor der griechischen Insel Kos ums Leben.