Schäuble fordert Begrenzung von Flüchtlingsstrom nach Europa

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Die Behörden rechnen einem Medienbericht zufolge in diesem Jahr mit erheblich mehr Flüchtlingen in Deutschland Zahl als bislang offiziell erwartet. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert eine Begrenzung des Flüchtlingszustroms nach Europa.

Allein in den Monaten Oktober bis Dezember würden voraussichtlich bis zu 920.000 weitere Asylbewerber nach Deutschland kommen, berichtete „Bild“ vorab am Montag unter Berufung auf eine interne Prognose von Behörden, die als geheim eingestuft sei. Damit würde dem Bericht nach die Zahl der Flüchtlinge bundesweit auf bis zu 1,5 Millionen in diesem Jahr steigen. Bislang geht die Bundesregierung offiziell von 800.000 bis eine Million Flüchtlinge 2015 aus.

Eine Begrenzung des Flüchtlingszustroms nach Europa sei die entscheidende Aufgabe, sagte Wolfgang Schäuble am Sonntagabend im ZDF. Sie müsse aber europäisch gelöst werden. National ließe sich dies gar nicht mehr bewältigen. Europa müsse zwar aufnahmebereit sein, aber es gelte auch, dass Unmögliches nicht geleistet werden könne. Man könne den Menschen nur dann helfen, wenn die Möglichkeiten, die man habe, nicht erschöpft seien.

An einer Begrenzung des Zustroms arbeite man mit Hochdruck, auch die Europäische Kommission, sagte Schäuble. „Die EU wird ganz schnell jetzt das machen, auch vor allen Dingen mit der Türkei.“ Dies sei entscheidend. „Grenzen um Deutschland herum helfen nun wirklich nichts, Zäune nicht und alles nicht.“

Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ will die EU in der Türkei Aufnahmelager für bis zu zwei Millionen Menschen mitfinanzieren. Die Türkei und Griechenland sollten im Gegenzug die Grenzen besser sichern. Ein hochrangiger EU-Vertreter bezeichnete den Bericht als „ein bisschen übertrieben“. EU-Vertreter hätten Diskussionsvorschläge zum Umgang mit dem Flüchtlingsstrom vorbereitet anlässlich des Brüssel-Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag und einem Treffen der EU, der Westbalkan- und der östlichen Mittelmeerstaaten in Luxemburg am Donnerstag. Die EU wolle unter anderem die Türkei dabei unterstützen, mehr Flüchtlinge unterzubringen.