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31/07/2016

Pro-europäisches Lager bei Wahl in Moldawien vorne

EU-Außenpolitik

Pro-europäisches Lager bei Wahl in Moldawien vorne

Foto: Der Rat der Europäischen Union

Bei der Parlamentswahl in Moldawien hat sich die Mehrheit der Bevölkerung für eine engere Anbindung an die EU entschieden. Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen entfallen auf die drei Parteien des pro-europäischen Lagers zusammen 44 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte.

Die Liberaldemokraten von Ministerpräsident Iurie Leanca und ihre beiden Koalitionspartner kämen mit diesem Ergebnis auf eine ausreichende Mehrheit zur Regierungsbildung. Stärkste Kraft wurden allerdings überraschend die prorussischen Sozialisten mit 21,5 Prozent der Stimmen noch vor Leancas Liberaldemokraten, die auf 19,2 Prozent kommen. Auf Platz drei folgen die Kommunisten mit knapp 18 Prozent. Leanca strebt bis 2020 einen Beitritt zur Europäischen Union an.

Die Wahl am Sonntag stand ganz unter dem Eindruck des Ukraine-Konflikts und gilt als richtungweisend für das kleine südosteuropäische Land, das vor einer Zerreißprobe steht. Die Regierung will ihren EU-freundlichen Kurs fortsetzen, während die Opposition eine stärkere Anbindung der früheren Sowjetrepublik an Russland anstrebt. Die Lage in Moldawien ist vergleichbar mit der in der Ukraine, auch wenn das Land mit seinen rund drei Millionen Einwohnern weniger im Licht der Öffentlichkeit steht als der mehr als zehnmal so bevölkerungsreiche Nachbar Ukraine. Mit russischer Hilfe sagte sich der östliche Landesteil Transnistrien bereits vor Jahren los. Dort sind noch russische Soldaten stationiert.

Die Spaltung des Landes spiegelt das starke Abschneiden der Sozialisten wider, deren Vorsitzender Igor Dodon ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist. Viele Moldawier fürchten die Konsequenzen, wenn die engen Beziehungen zu Russland, das auch Haupt-Energielieferant ist, gekappt werden. Moldawien gehört wie die Ukraine und Georgien zu den drei ehemaligen Sowjetrepubliken, die in diesem Jahr ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet haben, was die Beziehungen mit Russland zusätzlich belastet hat. Russland hat bereits ein fast vollständiges Importembargo für moldawische Lebensmittel erlassen.