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16/01/2017

Polen zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen als gemäß Quote bereit

EU-Außenpolitik

Polen zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen als gemäß Quote bereit

Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna.

Foto: dpa

Polen hat sich zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen bereit erklärt, als dies den Quoten der EU-Kommission gemäß vorgesehen ist.

„Angesichts der zunehmenden Krise ist Polen in der Lage, freiwillig mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Quoten vorsehen“, schrieb Außenminister Grzegorz Schetyna am Montag in einem Beitrag für die Zeitung „Gazeta Wyborcza“. „Allerdings ist eine komplexe und effiziente Aktion der Europäischen Union und ihrer Mitglieder in der Asyl- und Migrationspolitik notwendig.“

Vor allem müsse Europa seine Grenzen „dicht“ machen, besser mit seinen Nachbarn kooperieren und von diesen die Einhaltung der Abschiebeabkommen sowie die effektive Kontrolle und Sicherung der Grenzen verlangen, schrieb Schetyna. Er sprach sich zudem für die Schaffung von Aufnahmezentren für Flüchtlinge aus, in denen diese registriert und überprüft und „Flüchtlinge von Wirtschaftsmigranten getrennt“ werden könnten. Dafür wäre es sinnvoll, eine gemeinsame Liste sicherer Herkunftsstaaten zu etablieren, schrieb Schetyna.

Der Außenminister betonte, die Einführung verbindlicher Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder sei keine Lösung. „Wenn Europa nicht vereint mutige Schritte unternimmt gegründet auf Solidarität, aber auch auf der Sorge um die Sicherheit seiner Bürger, wird sich diese Krise nur verschärfen“, warnte Schetyna. Der Minister trifft am Montag in Prag seine Kollegen aus Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Lettland sowie Luxemburg als dem aktuellem EU-Ratsvorsitzenden zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise.