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25/09/2016

Oxfam: Flüchtlinge werden in Türkei-Verhandlungen „bloße Spielmasse“

EU-Außenpolitik

Oxfam: Flüchtlinge werden in Türkei-Verhandlungen „bloße Spielmasse“

Griechenland schickt schon bald die ersten Flüchtlinge in die Trükei zurück.

Kay Nietfeld/dpa

Mehrere Entwicklungsorganisationen mahnen die EU in der Flüchtlingskrise zur Verantwortung. Die Entscheidung, die Balkanroute zu schließen, sei ein „unwürdiges Theater“.

Ein Bündnis um die Entwicklungsorganisation Oxfam ruft die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dazu auf, die Verantwortung für Flüchtlinge nicht allein der Türkei zuzuschieben. Vor dem EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag warnen die 18 Hilfsorganisationen die EU in einem Brief davor, in der Flüchtlingspolitik ihre Grundwerte aufs Spiel zu setzen und „gegen fundamentale rechtliche Verpflichtungen“ zu verstoßen. Europas Staats- und Regierungschefs müssten sich entscheiden, ob sie „Menschen oder Grenzen
schützen wollen“.

Durch die Schließung von Landesgrenzen auf dem Balkan seien schon jetzt Tausende Menschen zum Ausharren in improvisierten Lagern gezwungen, in denen Grundbedürfnisse wie Obdach, Ernährung und medizinische Versorgung nicht befriedigt werden könnten, erklärte Oxfam. Hilfsorganisationen hätten große Schwierigkeiten, zu den Bedürftigen zu gelangen und Unterstützung zu leisten.

„Die Entscheidung, die Balkanroute zu schließen, ist unwürdiges Theater“, erklärte Oxfam-Migrationsexpertin Sara Tesorieri. Die EU sei dabei, ihre Werte wegen innenpolitischer Sorgen der Mitgliedstaaten zu opfern. Zur Beilegung der Flüchtlingskrise trage dies aber nicht bei. „Zweifellos müssen die EU und die Türkei zusammenarbeiten“, sagte Tesorieri weiter. Flüchtlinge dürften deshalb aber nicht „zur bloßen Spielmasse“ in Verhandlungen degradiert werden.

Das Bündnis der Hilfsorganisationen rief die Regierungen Europas dazu auf, sich auf Methoden zur Gewährleistung einer sicheren und legalen Einreise Schutzbedürftiger zu einigen. Dazu gehörten die Ausstellung von Reisedokumenten, umfangreiche Aufnahmeprogramme und großzügige Regelungen zur Familienzusammenführung.