Nordzypern drängt auf Deal zur Wiedervereinigung

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Der türkisch-zyprische Präsident Mustafa Akıncı geht mit Zuversicht in die Genfer Verhandlungen. [Commission]

Eine historische Chance werde sich bei den Gesprächen über Zyperns Wiedervereinigung in Genf bieten, meint der türkisch-zyprische Präsident Mustafa Akıncı. EURACTIV Brüssel berichtet.

Am gestrigen Mittwoch trafen sich Mustafa Akıncı und das griechisch-zyprische Regierungsoberhaupt Nikos Anastasiades in der UN-gesicherten Pufferzonne zwischen Nordzypern und der Republik Zypern. Ihre fast vierstündige Zusammenkunft stand unter der Schirmherrschaft von Espen Barth Eide, dem Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Zypern. Als sich der türkisch-zypriotische Staatschef im Anschluss an die Presse wandte, gab er sich optimistisch. Man werde in positiver Erwartung und konstruktiver Atmosphäre nach Genf reisen, so Akıncı laut türkischer Tageszeitung Sabah. . Gleichzeitig warnte er jedoch, 2017 könne ein schmerzliches Jahr werden, sollte sich keine Lösung in der Zypernfrage finden lassen. Die Genfer Gespräche werden vom 9. bis 12. Januar stattfinden.

Zypern: Wiedervereinigung in greifbarer Nähe?

Die Lösung der Zypernfrage rückt näher. Doch damit es im Jahr 2017 zur Wiedervereinigung der gespalteten Insel kommen kann, müssen noch einige Konflikte gelöst werden, meint Ioannis N. Grigoriadis.

Akıncı verwies der Presse gegenüber auf die neu entdeckten Vorkommen an Offshore-Gas im Wirtschaftsraum Zypern. Diese Entwicklung habe für zusätzliche Spannungen zwischen Nikosia und Ankara gesorgt. 2018 stehen darüber hinaus Wahlen in der Republik Zypern an. „Im Frühjahr wird die Frage nach den Kohlenwasserstoffen noch heißer diskutiert werden. Dann stehen die Bohrungen im Mittelmeer auf der politischen Agenda und auch der Wahlkampf der griechischen Zyprer im Februar 2018 wird das politische Tagesgeschehen bestimmen. Solche Entwicklungen drohen, die Verhandlungen bis Mitte 2018 hinauszuzögern“, warnt er. „Weitere zehn bis fünfzehn Jahre könnten den Graben, der uns seit mehr als 50 Jahren teilt, noch weiter vertiefen und unsere Bemühungen um eine Lösung zunichte machen.“

„Wahrscheinlich werden wir nicht alle Fragen bis zum 12. Januar geklärt haben“, so Akıncı. „Es wäre aber schon ein großer Erfolg, wenn beide Seiten zufrieden sind mit den Ergebnissen beim Thema Eigentum, der rotierenden Präsidentschaft, der türkisch-zyprischen Teilhabe an der Entscheidungsfindung, dem Territorium und der Sicherheit.“ Sollte man sich in Genf einig werden, könne man schon Mitte 2017 ein Referendum über die Wiedervereinigung ausrichten.

Die erste Verhandlungsrunde zwischen Akıncı und Anastasiades fand im November in Mont Pelerin statt. Am gestrigen Mittwoch besprachen sie erneut territoriale Veränderungen, die für eine angestrebte Zwei-Staaten-Föderation notwendig sind. Die Stimmung war angespannt. Zu Beginn ihrer diesjährigen Gespräche weigerten sich die beiden, für die Fotografen Hände zu schütteln.

Die Verhandlungen über eine mögliche Wiedervereinigung hatte man im Mai 2015 wieder aufgenommen. Die Türkei gibt sich optimistisch, während die Republik Zypern in ihren Erklärungen noch zurückhaltend wirkt. Sollte man sich im territorialen Disput einigen können, werden die Verhandlungsführer wahrscheinlich das Datum für einen letzten Gipfel der beiden Spitzenpolitiker bekanntgeben. Drei Staaten wären als Garanten in den Prozess involviert: die Türkei, Griechenland und Großbritannien. Beim letzten Gipfel würde man vor allem sicherheitspolitische Fragen besprechen, insbesondere die Präsenz der 30.000 türkischen Truppen, die nach einem Militärputsch im Jahr 1974 von der Türkei auf der Insel stationiert wurden.

Sobald man sich auf ein Abkommen geeinigt hat, will man Volksentscheide in beiden Teilen Zyperns ausrichten. 2004 bestätigten die türkischen Zyprer bereits ein Friedensabkommen, das bei den griechisch-zyprischen Wählern jedoch auf Ablehnung stieß.

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