EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

24/07/2016

Nordkorea reagiert auf verschärfte UN-Sanktionen

EU-Außenpolitik

Nordkorea reagiert auf verschärfte UN-Sanktionen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un liess mehrere Kurzstreckengeschosse ins Meer.

Foto: dpa

Nachdem Nordkorea laut südkoreanischen Angaben mehrere Kurzstreckengeschosse ins Meer abgeschossen hat, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, dass die Europäische Union die UN-Resolution nun “schnell” umsetzen werde.

Nordkorea habe mehrere Kurzstreckengeschosse vor seiner Ostküste ins Meer geschossen, teilte der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Moon Sang-Gyun, am Donnerstag mit.

Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor seine bislang schärfsten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt.

Südkorea sprach zunächst von Kurzstreckenraketen, die vom kommunistischen Norden ins Japanische Meer abgefeuert worden seien. Später sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, die genaue Art der Geschosse – Raketen oder Artilleriegeschosse – werde noch geprüft. Er fügte hinzu: “Die südkoreanische Armee beobachtet jegliche weiteren Schritte des Nordens.”

Nordkorea hatte am 6. Januar seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekannt gegeben.

Beides verstieß gegen mehrere UN-Resolutionen. Darauf reagierte der UN-Sicherheitsrat am Mittwoch mit neuen Strafmaßnahmen.

Mit den Stimmen Chinas und Russlands beschloss der Sicherheitsrat einstimmig, unter anderem die Exportbeschränkungen für Nordkorea drastisch zu verschärfen – mit dem Ziel, dem Land die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren. Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titan oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.

US-Präsident Barack Obama lobte die neue Resolution als “entschlossene, gemeinsame und angemessene” Antwort. Die Staatengemeinschaft habe Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un “mit einer Stimme” eine “einfache Botschaft” übermittelt: Das Land müsse “seine gefährlichen Programme aufgeben und einen besseren Weg für seine Bevölkerung wählen”.

Südkoreas Präsidentin Park Geun-Hye äußerte die Hoffnung, dass die “bislang einmalig harten” Sanktionen Pjöngjang dazu bringen, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Der chinesische UN-Botschafter sagte, die Resolution solle “Ausgangspunkt” für Verhandlungen über den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms sein.

Japans Regierungschef Shinzo Abe warnte Nordkorea vor neuen Provokationen. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, ehemaliger Außenminister Südkoreas, hoffte, dass der Beschluss des Sicherheitsrats den “Zyklus der Provokationen” beenden und zur “Wiederaufnahme des Dialogs” führen werde. Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea hatten sich zuletzt deutlich verschärft.