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09/12/2016

Moskau bereit zum Waffenstillstand in Aleppo

EU-Außenpolitik

Moskau bereit zum Waffenstillstand in Aleppo

Es könnte bald wieder eine Feuerpause in Aleppo geben - ein Frieden ist nicht in Sicht.

[Freedom House/Flickr]

Moskau hat angesichts der humanitären Krise in Aleppo seine Bereitschaft erklärt, jede Woche eine 48-stündige Feuerpause in der nordsyrischen Großstadt einzuhalten.

Die Feuerpause solle erstmals kommende Woche Hilfslieferungen für die belagerte Bevölkerung ermöglichen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura begrüßten die Ankündigung.

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Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau sagte, es handele sich um ein „Pilotprojekt“. Das Datum und die exakte Uhrzeit würden mitgeteilt, sobald seitens der UNO die Informationen bezüglich der Hilfskonvois sowie Garantien für deren Sicherheit seitens „unserer US-Partner“ vorlägen.

Beim Auswärtigen Amt hieß es, die Ankündigung sei ein „entscheidender Schritt, um die Menschen vor Ort mit den dringend benötigten Nahrungsmitteln, medizinischer Hilfe und sauberem Wasser versorgen zu können“. Steinmeier sei nach seinem Besuch im russischen Jekaterinburg am Montag in engem Kontakt mit der UNO und de Mistura, gewesen, um die Voraussetzungen für eine längere Waffenpause zu klären.

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Es gibt Menschen, die glauben, dass alle Ereignisse weltweit auf den Kreml zurückzuführen sind, insbesondere auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin – das stimme in den meisten Fällen jedoch gar nicht, betont Wladimir Chizhov, russischer Botschafter bei der EU in einem Exklusivinterview mit EurActiv.

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Auch der UN-Sonderbeauftragte für Syrien begrüßte am Abend die Ankündigung. Er hatte zuvor kritisiert, dass seit einem Monat keine Hilfslieferungen mehr in belagerte Städte gelangt seien. Daher habe er in einem „symbolischen“ Schritt die Sitzung des UN-Ausschusses für humanitäre Hilfe nach acht Minuten abgebrochen, sagte de Mistura in Genf. Am Freitag ist der Welttag der
humanitären Hilfe.

Russland geht mit der Ankündigung der zeitweisen Waffenruhe auf eine entsprechende Forderung der UNO ein. De Mistura dringt seit längerem auf „wöchentliche 48-stündige humanitäre Pausen“, um die hilfsbedürftigen Menschen in Aleppo mit Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgen zu können.

Die einstige Handelsmetropole ist seit vier Jahren zwischen den Regierungstruppen im Westen und den islamistischen Rebellen im Osten geteilt. Mitte Juli schloss die Armee den Ring um die von den Rebellen gehaltenen Viertel, doch gelang es Dschihadisten nach drei Wochen, die Belagerung wieder zu durchbrechen. Nun laufen die Viertel unter Kontrolle der Regierung Gefahr,
von der Außenwelt abgeschnitten zu werden.
In den Vierteln unter Kontrolle der Rebellen leben rund 250.000 Menschen, in den von der Regierung gehaltenen Stadtteilen sind es etwa 1,2 Millionen.

Das Foto eines von Staub und Blut bedeckten fünfjährigen Jungen, der nach einem Luftangriff in einem Krankenwagen sitzt, lenkte am Donnerstag erneut die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf das Leiden der Zivilbevölkerung in der Stadt.

Ende der Kampfhandlungen in Syrien in Sicht?

Bei den internationalen Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien ist in München eine Einigung erzielt worden. Laut einer am frühen Freitag veröffentlichten schriftlichen Vereinbarung soll binnen einer Woche eine „Einstellung der Kampfhandlungen“ erfolgen, zudem soll rasch humanitärer Zugang zu Notstandsgebieten geschaffen werden. Weiter soll demnach der Prozess für einen politischen Übergang forciert werden.

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Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte flogen syrische und russische Kampfflugzeuge in den Provinzen Idlib und Aleppo Angriffe, um Nachschubwege nach Aleppo zu unterbrechen. Die Europäische Union forderte einen sofortigen Stopp der Kampfhandlungen in Aleppo, um die Versorgung der eingeschlossenen Zivilisten zu erlauben und die beschädigten Strom- und Wasserleitungen zu reparieren.
Unterdessen griff die syrische Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten erstmals kurdische Stellungen in Hassaka an. In der Stadt im Nordosten des Landes seien sechs kurdische Stellungen attackiert worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit, deren Angaben für Medien nur schwer zu überprüfen sind. In der Stadt gibt es seit Mittwoch heftige Kämpfe zwischen kurdischen Kräften und pro-syrischen Milizen.