Mogherini an Westbalkanstaaten: Tür zur EU bleibt offen

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit ihrer Sprecherin Maja Kocijancic. [European Council]

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich letzten Mittwoch in Brüssel zu Einzelgesprächen mit den Premierministern der sechs Westbalkanstaaten getroffen. Ein Bericht von EURACTIV Serbia.

Mogherini sprach mit dem Vorsitzenden des Ministerrats von Bosnien und Herzegowina Denis Zvizdić, mit dem Premierminister des Kosovo Isa Mustafa, Montenegros Premierminister Duško Marković, dem designierten Premier Mazedoniens Zoran Zaev, dem serbischen Premierminister Aleksandar Vučić und mit Edi Rama, Premierminister von Albanien.

Der serbische Premier Aleksandar Vučić sagte, unter anderem sei die Schaffung eines Binnenmarktes auf dem Westbalkan besprochen worden – eine Idee, die kürzlich von EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn vorgeschlagen worden war, um die wirtschaftliche Situation in der Region zu verbessern.

Die Mehrheit der Gesprächsteilnehmer sei für diesen Vorschlag, so Vučić weiter. Die Schaffung eines Binnenmarktes werde keine leichte Aufgabe sein, aber zu mehr Wirtschaftswachstum, Exporten, Investments, einer Verringerung der Kosten und einem Markt mit 20 Millionen Menschen führen.

Ein Balkan-Binnenmarkt nach EU-Vorbild?

Die EU ermutigte die Balkan-Staaten am gestrigen Donnerstag, einen gemeinsamen Markt zu bilden. So könne man womöglich mehr als 80.000 Arbeitsplätze in der beschäftigungsarmen Region schaffen, so EU-Kommissar Johannes Hahn. EURACTIV Brüssel berichtet.

Laut einer Pressemitteilung der serbischen Regierung diskutierten Vučić und Mogherini außerdem die Sicht der EU auf Serbiens Rolle in der Region sowie die Zukunft des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina.

Mogherini sagte nach den Treffen, alle Teilnehmer hätten „ihre Bekenntnisse zur weiteren EU-Integration” sowie zu „guten nachbarschaftlichen Beziehungen und besserem Verständnis durch gegenseitigen Respekt und Zusammenarbeit“ bekräftigt.

Sie fügte hinzu, Absicht des Treffens sei es gewesen, zu unterstreichen, dass für die Länder der Region die Tür zur EU weiterhin offen stünde. Außerdem müsse regionale Kooperation unterstützt werden, um die Stabilität auf dem Westbalkan zu wahren und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Dieses Statement der offenen Tür ist ein wichtiges Zeichen, da sich in letzter Zeit Konflikte in der Region wieder gemehrt haben und weil sich bei einigen Ländern eine gewisse Müdigkeit in der EU-Integration bemerkbar macht.

Auch Vučić unterstrich die Notwendigkeit weiteren Dialogs und schlug vor, die nächste EU-Westbalkan-Konferenz in der serbischen Stadt Niš abzuhalten. Dieser Vorschlag wurde von den anderen Teilnehmern positiv aufgenommen.

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