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09/12/2016

Merkel will langfristig gemeinsamen Wirtschaftsraum EU-Russland

EU-Außenpolitik

Merkel will langfristig gemeinsamen Wirtschaftsraum EU-Russland

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

[ConexiónCOP/Flickr], CC BY 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel strebt langfristig einen gemeinsamen Wirtschaftsraum der EU mit Russland an.

Man müsse an einer schrittweisen Umsetzung arbeiten, sagte Merkel heute in Berlin vor der Stiftung Familienunternehmen mit Hinweis auf eine frühere russische Idee. „Gute Wirtschaftsbeziehungen sind in unser aller Interesse“, sagte sie in Anwesenheit des russischen Botschafters in Deutschland. Merkel betonte zudem, dass die im Ukraine-Russland-Konflikt verhängten EU-Sanktionen „kein Selbstzweck“ seien. Sie könnten wieder aufgehoben werden, wenn Russland die Verpflichtungen aus dem Minsker Friedensabkommen für die Ukraine umsetze.

Man befinde sich derzeit in einer „sehr intensiven Phase“, um die Umsetzung dieses Abkommens voranzubringen. Es gebe immer noch eine sehr fragile Lage in der Ostukraine. Deshalb fänden intensive Gespräche sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine statt. „Meine Hoffnung ist, dass wir ein klares Stück vorankommen im Juni.“ Die EU will Mitte des Jahres die Russland-Sanktionen zunächst um weitere sechs Monate verlängern. Allerdings betonen sowohl die Bundesregierung als auch die G7-Staaten stärker als früher, dass man die Sanktionen schrittweise auch wieder lockern könne, wenn Russland seinen Verpflichtungen nachkomme.

 

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