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22/01/2017

Merkel auf Flüchtlingsforschung in Afrika

EU-Außenpolitik

Merkel auf Flüchtlingsforschung in Afrika

Einer von etlichen Gründen für die Fluchtbewegungen aus Afrika: Blutiger Islamistenterror erschüttert weite Teile Afrikas

Foto: dpa

Der Besuch der Kanzlerin in drei afrikanischen Krisenstaaten zeigt: Die deutsche Außenpolitik fokussiert sich zunehmend auf die Bekämpfung von Fluchtursachen. EurActivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.

Angela Merkel (CDU) ist am Sonntag nach Afrika geflogen. Die Reise zeigt, wie sehr sich die Prioritäten der deutschen Außenpolitik durch die Flüchtlingskrise verschoben haben. Denn nicht etwa Reformstaaten wie Ghana oder Ruanda stehen auf dem Besuchsprogramm der Bundeskanzlerin, und auch nicht die führenden Wirtschaftsnationen des Kontinents, Südafrika, Kenia und Nigeria. Merkel fährt stattdessen in die Krisenstaaten Mali und Niger und zum Hauptsitz der Afrikanischen Union in Äthiopien. In Mali war bisher noch nie ein deutscher Staatschef zu Gast, in Niger machte Helmut Kohl nur mal einen Zwischenstopp, bis vor wenigen Monaten hatte aber kein einziger deutscher Außenminister das Land besucht.

Dass Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Merkel nun im Abstand weniger Monate nach Niamey, der Hauptstadt Nigers, reisen, ist bezeichnend für die neue Fokussierung der deutschen Außenpolitik auf die Bekämpfung von Fluchtursachen. Die Besuche machen aber auch deutlich, wie hilflos Deutschland und die EU den Entwicklungen in Afrika letztlich gegenüberstehen. Und wie wenig sie konkret anzubieten haben, um den Abwanderungsbewegungen aus Afrika etwas entgegenzusetzen.

Niger: Unbekanntes Schlüsselland der Flüchtlingskrise

Niger hat sich in den vergangen Jahren zu einem Drehkreuz für Flüchtlinge entwickelt. Westafrikaner mit Ziel Europa machen hier halt, um sich von Schleppern organisierten Trecks durch die Sahara anzuschließen. Ihr Ziel ist Libyen, von wo aus wiederum Schlepperboote nach Italien starten. Das Geschäft mit den Flüchtlingen ist der einzige florierende Wirtschaftszweig des Sahelstaates Niger. Obwohl seit mehr als 50 Jahren Entwicklungshilfe in das Land fließt, gehört es noch immer zu den zehn ärmsten Staaten der Welt. Nun ziehen hier bis zu 150.000 Menschen jährlich durch. Eine „Migrationspartnerschaft“ mit der EU soll das ändern.

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Konkrete Projekte gibt es bisher aber nicht. Die EU wollte in Niger auch ein Asylzentrum aufbauen, in dem Flüchtlinge über Aufnahmechancen in Europa aufgeklärt – und möglichst direkt zur Heimreise bewogen werden sollten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sah darin ein Modellprojekt auch für andere afrikanische Länder. So jedenfalls steht es in der Koalitionsvereinbarung vom September 2015. Danach hat man von dem geplanten Zentrum in Niger allerdings nichts mehr gehört. Bis heute wurde Projekt nicht realisiert. Im Innenministerium heißt es, Anfragen dazu möge man bitte an die EU richten.

Deutsches Militärengagement

Sichtbar ist dagegen das verstärkte militärische Engagement Deutschlands in der Region. Sowohl in Niger wie auch in Mali sind deutsche Soldaten stationiert. Von Niamey aus fliegen zwei Transall- Maschinen Versorgungsflüge für den sehr viel größeren Einsatz in Mali. Mali ist am Montag denn auch die erste Station auf Merkels Afrika-Reise. Das Land galt vor wenigen Jahren noch als demokratisches Musterland mit guten Entwicklungschancen. 2012 wurde es aber von islamistischen Rebellen fast überrannt und bat um Militärhilfe. Deutschland beteiligt sich durch die Ausbildung einheimischer Pioniere und unterstützt die Friedensmission der UN im Land. Knapp 700 deutsche Soldaten sind hier inzwischen gebunden. Vor allem der UN-Einsatz gilt als hochgefährlich. Im Frühsommer wurde eine deutsche Patrouille beschossen. Die Soldaten blieben aber unverletzt.

Nach Mali und Niger reist die Kanzlerin am Dienstag schließlich nach Äthiopien weiter, wo ein von Deutschland finanziertes Gebäude der Afrikanischen Union (AU) einweihen will. Langfristig soll der Staatenbund Friedenseinsätze auf dem afrikanischen Kontinent selbst führen – und sich möglichst schon präventiv in Konflikte einschalten. Auch das gehört zur Bekämpfung von Fluchtursachen.