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25/09/2016

Merkel kritisert Schließung der Balkan-Route

EU-Außenpolitik

Merkel kritisert Schließung der Balkan-Route

Angela Merkel: "Es geht viel zu langsam, es muss schneller gehen"".

Foto: dpa

„Das Problem ist nicht gelöst, indem einer eine Entscheidung trifft“, sagte Merkel in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch mit dem MDR-Hörfunk. Es müsse eine Einigung gefunden werden, die allen 28 EU-Ländern helfe.

Durch die Grenzschließungen kämen derzeit zwar weniger Flüchtlinge nach Deutschland,
auf der anderen Seite verschärfe sich aber die Lage in Griechenland.

„Diese Situation ist nicht dauerhaft und nachhaltig“, kritisierte Merkel. „Wenn es uns nicht gelingt, auch mit der Türkei Abmachungen zu finden, dann wird Griechenland diese Last auf Dauer nicht stemmen können.“ Merkel betonte, dass über die beim EU-Gipfel in Brüssel aufgebrachte Verteilung der Flüchtlinge aus der Türkei auf die EU-Länder nicht allein die türkische Regierung entscheide. Die Details würden derzeit noch ausgearbeitet.

„Wir haben uns vorgenommen, dass bei einer solchen Entscheidung der UNHCR eine Bedeutung haben muss“, sagte Merkel. Das UN-Flüchtlingshilfswerk verfüge über eine lange Erfahrung bei der Umsiedlung von Flüchtlingen, zum Beispiel in Jordanien und dem Libanon. Die derzeit in Griechenland festsitzenden Flüchtlinge werden laut Merkel nicht zwangsweise in die Türkei zurückgeführt. Jeder Einzelne habe Anspruch auf ein rechtliches Verfahren, sagte die
Kanzlerin.

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