EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

03/12/2016

Merkel bittet China um Hilfe bei Kampf gegen Fluchtursachen

EU-Außenpolitik

Merkel bittet China um Hilfe bei Kampf gegen Fluchtursachen

merkel_in_china_47128779.jpg

Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat China um Mithilfe bei der Bekämpfung von Fluchtursachen gebeten.

Die Regierung in Peking könne ihren großen Einfluss in Afghanistan und Pakistan, aber auch bei der Lösung des Syrien-Konflikts geltend machen, sagte Merkel am Donnerstag in Peking. Aus diesen Ländern kommen derzeit die meisten Flüchtlinge über die Türkei in die EU und vor allem nach Deutschland. Durch eine Stabilisierung der Situation in den Herkunftsländern erhoffen sich die EU-Staaten eine Abschwächung des Flüchtlingsstroms.

Merkel ermunterte China, sich stärker in die Bemühungen um ein Ende des Syrien-Konflikts einzuschalten. „Das Eingreifen Russlands hat erst einmal zu einer Eskalation geführt, zu mehr Flüchtlingen“, kritisierte Merkel. Eine Beendigung des Bürgerkrieges sei nur durch einen diplomatischen Prozess möglich. „Auch China will alle regionalen Führer mit einbinden“, unterstrich Merkel Einigkeit mit der UN-Vetomacht. „Deshalb berühren sich trotz der großen regionalen Entfernungen die Interessen geradezu physisch“, sagte sie.

Merkel lobte zudem, dass China für die Versorgung von Flüchtlingen Hilfe in den internationalen Organisationen anbiete. Denn das Welternährungsprogramm oder das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR seien chronisch unterfinanziert, was „eine sehr schlechte Nachricht und auch eine beschämende Nachricht“ sei. Die gekürzten Lebensmittelsrationen für syrische Flüchtlinge in Libanon, Jordanien und der Türkei werden als ein Grund dafür gesehen, dass viele gen EU aufbrechen.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hatte sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz zuvor besorgt über die Flüchtlingskrise in und vor Europa gezeigt und weitere Hilfen zugesagt. „China ist sehr gerne bereit, den Ursprungsländern der Flüchtlinge mehr Hilfe zu leisten.“ Mit Blick auf den Flüchtlingszustrom in der EU sagte Li, er sei überzeugt, dass die Europäer die Krise „mit vereinten Kräften gut meistern“ könnten.