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01/10/2016

Malmström will TTIP-Verhandlungen trotz Brexit-Votum fortführen

EU-Außenpolitik

Malmström will TTIP-Verhandlungen trotz Brexit-Votum fortführen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hofft, die Verhandlungen wie geplant noch in diesem Jahr abschließen zu können.

Foto: OLIVIER HOSLET/dpa

Die Entscheidung der Briten ändert nichts am Prozess über das Freihandelsabkommen mit den USA, sagt die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Das Votum der Briten für einen EU-Austritt ändert nach Angaben von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nichts an den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Die EU-Kommission sei entschlossen, die Verhandlungen fortzusetzen, sagte Malmström am Donnerstag dem französischen Rundfunksender France Info.

Die Verhandlungen seien „wichtig für Europa, für unsere Wirtschaft, für unsere Arbeitsplätze, für unsere Geschäftsleute, für unsere Verbraucher, und es ist sehr sinnvoll, es auch mit 27 zu tun“, sagte die schwedische EU-Kommissarin. Europa sei der größte Markt der Welt und werde dies auch ohne Großbritannien bleiben.

Die USA seien entschlossen, die Verhandlungen mit der EU fortzusetzen, sagte Malmström, die gerade erst von Handelsgesprächen in den USA zurückgekehrt war. Und die EU-Staats- und Regierungschefs hätten bei dem Gipfel in dieser Woche in Brüssel erklärt, dass die Gespräche weitergehen müssten, fügte sie hinzu.

Das Votum der Briten ändere nichts an dem Prozess. Die EU und die USA arbeiteten „sehr intensiv“ daran, sich noch vor Ablauf der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar auf ein Abkommen zu einigen.

EU-Kommission und US-Regierung verhandeln bereits seit 2013 über das geplante Abkommen. Es soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen enormen Schub geben, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker befürchten allerdings, dass mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen Standards im Verbraucher- und Umweltschutz gesenkt werden und die Gentechnik in Europa Einzug hält.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag mit der Äußerung für Empörung gesorgt, die Bestimmungen des bereits ausgehandelten Freihandelsdeals zwischen der EU und Kanada (Ceta) fielen allein in EU-Kompetenz. Dies stieß in Deutschland auf Empörung, wo vor allem das Freihandelsabkommen TTIP heftig diskutiert wird. Bundeswirtschaftsminister und
SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte daraufhin: „Wenn die EU-Kommission das bei Ceta macht, ist TTIP tot“