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23/02/2017

Mali bestreitet Flüchtlingsabkommen mit der EU

EU-Außenpolitik

Mali bestreitet Flüchtlingsabkommen mit der EU

Der malische Außenminister Abdoulaye Diop bestreitet die Unterzeichnung eines Abkommens, das die "Ausweisung von illegal in Europa lebenden Landsleuten erlauben" soll.

IMF Staff Photo/Stephen Jaffe

Der malische Außenminister Abdoulaye Diop hat bestritten, dass sein Land mit der Europäischen Union ein Abkommen zur beschleunigten Rückkehr von Flüchtlingen in das afrikanische Land unterzeichnet hat.

Diop sagte am Montag vor der Presse in Bamako, „zu keinem Zeitpunkt“ sei davon die Rede gewesen, ein Abkommen zu unterzeichnen, das die „Ausweisung von illegal in Europa lebenden Landsleuten erlauben“ sollte.

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Das niederländische Außenministerium hatte im Namen der EU am 11. Dezember eine Vereinbarung mit Mali unterzeichnet und erklärt, damit sollten die „Ursachen illegaler Migration“ bekämpft und die Rückkehr von Flüchtlingen nach Mali ermöglicht werden.

Das Abkommen folgte Vereinbarungen, die die EU mit afrikanischen Ländern bei ihrem Gipfel auf Malta im November 2015 geschlossen hatte. Damals war ein Hilfsfonds von 1,8 Milliarden Euro zur Bekämpfung von Fluchtursachen beschlossen worden. Im Gegenzug sollten die afrikanischen Länder ihre Grenzkontrollen verstärken und abgewiesene Asylbewerber in ihren Ländern wieder aufnehmen.

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Diop äußerte sich „erstaunt“, über die Medien zu erfahren, dass er ein derartiges Abkommen unterzeichnet haben soll. Ziel des Besuchs seines niederländischen Kollegen Bert Koenders in Bamako sei niemals gewesen, eine Vereinbarung zu schließen. „Dieses Dokument hat nicht den juristischen Wert eines Abkommens“, sagte Diop. Koenders habe  es dennoch bei seiner Rückkehr in die Niederlanden wie eine „Trophäe“ präsentiert – als ob es ein „historisches
Abkommen“ sei.

Der Minister für Auslandsmalier, Abdourhamane Sylla, sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Diop, sein Land werde ein derartiges Abkommen nicht unterzeichnen. Mali werde das „nicht mit sich machen lassen“.

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