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03/12/2016

Libyen: EU verstärkt Kampf gegen Waffenschmuggel an IS

EU-Außenpolitik

Libyen: EU verstärkt Kampf gegen Waffenschmuggel an IS

Die EU weitet ihre Marine-Mission vor Libyen aus.

Foto: dpa

Die EU weitet ihren Marine-Einsatz vor der libyschen Küste aus. Neuer Teil der Mission soll auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache  sein.

Die EU-Außenminister in Luxemburg beschlossen in Luxemburg, die wegen der Flüchtlingskrise gestartete Mission „Sophia“ um ein Jahr zu verlängern, wie der EU-Rat mitteilte. Gleichzeitig wurde der Einsatz um den Kampf gegen Waffenschmuggler sowie die Ausbildung der libyschen Küstenwache erweitert. Dem neuen „Sophia“-Mandat muss wegen der Beteiligung der Bundeswehr der Bundestag zustimmen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche grünes Licht für das Vorgehen gegen Waffenschmuggler gegeben. Ziel ist es, Waffenlieferungen an die Dschihadistenmiliz IS und andere Gruppen zu stoppen, die gegen die libysche Einheitsregierung kämpfen. Damit „Sophia“ wirksam gegen die Waffenschmuggler
vorgehen kann, wurde auch das Einsatzgebiet stärker in Richtung Ägypten ausgeweitet.

Die Europäer hatten die „Sophia“-Mission im vergangenen Jahr gestartet, um in der Flüchtlingskrise gegen Schleuser vorzugehen. Die EU-Schiffe dürfen dabei verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem rettet „Sophia“ Flüchtlinge aus Seenot.

Bisher hat die Mission laut EU dazu beigetragen, dass 71 mutmaßliche Schlepper festgenommen und 139 für den Flüchtlingstransport bestimmte Boote unbrauchbar gemacht wurden. Zudem half „Sophia“ dabei, fast 16.000 Flüchtlinge aus Seenot zu retten.