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17/01/2017

Krisenstaaten: Von der Leyen setzt auf Kampf gegen Fluchtursachen

EU-Außenpolitik

Krisenstaaten: Von der Leyen setzt auf Kampf gegen Fluchtursachen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Zahl der Flüchtlinge durch Einsatz in Krisenstaaten senken.

[Dirk Vorderstraße/Flickr]

Vor drei Jahren wurde der Norden Malis von Rebellen und Islamisten terrorisiert. Jetzt sorgt ein Friedensabkommen für Hoffnung. Verteidigungsministerin von der Leyen versprach bei einem Besuch, Deutschland werde den Friedensprozess stärken – und damit auch Fluchtursachen bekämpfen.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise setzt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf eine Bekämpfung der Ursachen für Flucht und Vertreibung in Krisenstaaten. In Mali etwa leisteten Deutschland und die Europäische Union einen Beitrag dazu, „dass Menschen nicht mehr fliehen müssen vor Gewalt und Hoffnungslosigkeit“, sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch in dem westafrikanischen Land.

Die Bundeswehr übernahm die Führung der dortigen EU-Ausbildungsmission. Mali sei „sowohl Transitland als auch Ursprungsort für Menschen, die fliehen vor der Gewalt, dem Terror, aber auch der Perspektivlosigkeit“, sagte von der Leyen in der Hauptstadt Bamako. Die Menschen könnten aber „wieder Vertrauen in die Zukunft in Mali schöpfen“, wenn es gelinge, den Friedensprozess umzusetzen. Dies müsse „das Ziel sein, um tatsächlich die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen“, sagte die Ministerin.

Mali war nach einem Armeeputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken radikalislamischer Kämpfer und anderer Rebellen vom Norden in den Süden des Landes, wo auch Bamako liegt, zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Später übergab Frankreich die Verantwortung an die UN-Blauhelmtruppe Minusma, die häufig Anschlägen ausgesetzt ist und als gefährlichste UN-Mission der Welt gilt. Deutschland ist bei Minusma mit sieben Soldaten vertreten.

Im Juni unterzeichneten die malische Regierung und mehrere Rebellengruppen ein von Algerien vermitteltes Friedensabkommen. Die EU-Trainingsmission EUTM Mali zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte wurde vor rund zwei Jahren ins Leben gerufen. Beteiligt sind derzeit rund 550 Soldaten aus mehr als 20 europäischen Ländern. Die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 160 Soldaten vertreten, bis Ende August soll ihre Zahl auf rund 200 ansteigen. Am Dienstag übernahm die Bundeswehr erstmals die Führung von EUTM Mali. Das Kommando wurde Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle von seinem spanischen Kollegen Alfonso García-Vaquero Pradal übergeben. Auch die Verteidigungsminister Spaniens und Österreichs, Pedro Morenés Eulate und Gerald Klug, nahmen an der Zeremonie in Bamako teil.

Zuvor traf sich von der Leyen, die am Montag nach Mali gereist war, mit Stammesvertretern der Tuareg aus dem unruhigen Norden des Landes. Diese berichteten der Ministerin etwa, wie sehr ihre Regionen unter dem Waffen- und Drogenschmuggel litten, mit dem sich dort kämpfende radikale Islamisten finanzierten, und baten um Hilfe beim Aufbau der Wirtschaft. Dieses und andere Gespräche hätten ihr „gezeigt, dass die Bevölkerung erwartet, dass sich durch das Friedensabkommen etwas spürbar für sie ändert“, sagte von der Leyen im Anschluss. Die Ziele seien, dass „die Wirtschaft wieder auf die Beine kommt“ und „der Ausblick auf die Zukunft wieder ein verlässlicher ist“. Zudem sei es wichtig, „dass die malischen Streitkräfte inklusiv aufgestellt werden“, sagte von der Leyen. Die Tuareg-Vertreter hätten betont, „dass sie willens sind, den Prozess der Entwaffnung der Rebellen sehr konstruktiv mitzugehen“. Dafür erwarteten sie aber auch, „dass Teile der Rebellen dann in die malischen Streitkräfte integriert werden“.