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31/08/2016

Krise in Mazedonien: Steinmeier warnt vor Flächenbrand auf dem Balkan

EU-Außenpolitik

Krise in Mazedonien: Steinmeier warnt vor Flächenbrand auf dem Balkan

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Ohne eine schnelle Beruhigung der Lage in Mazedonien droht nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Destabilisierung der gesamten Region. Derweil heizen Vorwürfe aus Moskau gegenüber Sofia und Tirana den Konflikt weiter an.

Ohne eine schnelle Beruhigung der Lage in Mazedonien droht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine Destabilisierung der gesamten Region.

“Jeder Rückfall in einem Staat des westlichen Balkan kann Auswirkungen auf die Nachbarschaft haben”, sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem albanischen Kollegen Ditmir Bushati. Deshalb müsse alles getan werden, dass sich die Lage in Mazedonien nicht zu einem offenen Konflikt zwischen den verschiedenen Volksgruppen entwickele.

In dem Balkan-Land Mazedonien – seit 2005 EU-Beitrittskandidat – kam es vor wenigen Tagen zu tödlichen Feuergefechten nahe der Grenze zum Kosovo. Die Regierung Mazedoniens gab “albanischen Terroristen” die Schuld. Die Opposition in Mazedonien wirft Ministerpräsident Nikola Gruevski Amtsmissbrauch, unrechtmäßige Abhör-Maßnahmen und das bewusste Schüren von Nationalitäten-Konflikten in dem Vielvölker-Staat vor. Sie verlangt den Rücktritt Gruevskis.

Über Wege aus der Krise haben sich in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch die zwei wichtigsten mazedonischen Spitzenpolitiker, Ministerpräsident Gruevski und Oppositionsführer Zoran Zaev, in Straßburg unter Vermittlung von Abgeordneten des EU-Parlaments beraten.

Ergebnisse des Treffens hinter verschlossenen Türen seien nicht bekannt. Allerdings habe sich der für Mazedonien zuständige slowenische EU-Parlamentarier Ivo Vajgl ohne Einzelheiten positiv zu dem Gesprächen geäußert, heißt es in einem Bericht des TV-Senders A1 in Skopje.

Moskau attackiert Sofia und Tirana

Der an Mazedonien grenzende EU-Mitgliedsstaat Bulgarien hat Russlands Vorwürfe einer Einmischung in den Konflikt in Mazedonien scharf zurückgewiesen. “Ich finde die Andeutungen des russischen
Außenministers Sergej Lawrow heute im Föderationsrat äußerst verantwortungslos”, heißt es in einer Stellungnahme des bulgarischen Außenministers Daniel Mitow vom Mittwoch.

Mitow bezog sich auf eine von Lawrow angedeutete “mögliche Aufteilung der Republik Mazedonien zwischen Albanien und Bulgarien”.

Versuche, die “europäische Tagesordnung in der Region sowie die territoriale Integrität der Republik Mazedonien” anzuzweifeln, seien unzulässig, sagte Mitow.

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