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09/12/2016

Kosovo warnt vor serbischem UN-Kandidaten Jeremić

EU-Außenpolitik

Kosovo warnt vor serbischem UN-Kandidaten Jeremić

Vuk Jeremić.

[Wikimedia]

Ban Ki-moons Nachfolge bleibt ein heiß diskutiertes Thema. Nun warnt der Kosovo vor der UN-Kandidatur des Ex-Außenministers von Serbien, Vuk Jeremić. EurActiv Brüssel berichtet.

Der Kosovo – eine ehemals serbische Provinz, die sich 2008 für unabhängig erklärte, jedoch von Belgrad noch immer nicht als autonom anerkannt wird – stellt sich gegen die UN-Kandidatur des Ex-Außenministers von Serbien, Vuk Jeremić. Hier, in der Hauptstadt Pristina, demonstrierten am 27. August zahlreiche Menschen gegen Jeremićs Kandidatur um das Amt des UN-Generalsekretärs. Sie bezeichneten ihn als „größten anti-albanischen Politiker“ und warnten, ihr Land werde zehn Jahre lang von der UN-Mitgliedschaft ausgeschlossen, sollte er gewählt werden.

Jeremić war von 2007 bis 2012 als serbischer Außenminister tätig. Anschließend leitete er von September 2012 bis September 2013 als Präsident die UN-Generalversammlung. Mit seinen derzeit 41 Jahren ist er der jüngste Politiker, der je dieses Amt bekleidete.

Nachdem sich der Kosovo im Februar 2008  für unabhängig erklärte, begann Jeremić seinen Feldzug gegen die Integration des selbsternannten Staats in die internationale Gemeinschaft. In seinen fünf Amtsjahren bestieg er 1.000 Flugzeuge, besuchte mehr als 100 Länder und betonte, er kenne „so gut wie 90 Prozent der weltweiten Außenminister“.

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Alle kosovarischen politischen Parteien hätten die Demonstration unterstützt, so die Aktivistin Jeta Berisha laut BIRN (Balkan Investigative Reporting Network). Am 3. September soll der nächste Protestmarsch stattfinden.

Jeremić dürfe die Stelle nicht bekommen, weil er sich nicht dem Frieden verschrieben habe, verkündete der kosovarische Außenminister Enver Hoxhaj am 10. August im Gespräch mit BIRN. Der serbische Diplomat sei der „am wenigsten geeignete Kandidat“ für das Amt des UN-Generalsekretärs. „Als Serbiens Außenminister, hat Jeremić Lobbyarbeit gegen die internationale Anerkennung des Kosovos betrieben und Widerspruch gegen die US- und EU-Politik hier im Land erhoben“, betonte Hoxhaj.

Warten auf den Kuhhandel

In den UN-Abstimmungsrunden über die Nachfolge Ban Ki-moons können die Mitgliedsstaaten entscheiden, ob sie einen Kandidaten empfehlen, von ihm abraten oder sich enthalten (Liste der zwölf Kandidaten). Beim kommenden, dritten Wahldurchgang soll der Großteil der Bewerber ausgesiebt werden. Mit den wenigen übrigen Kandidaten könnte dann so einiger Kuhhandel betrieben werden.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) verfügen über ein Veto-Recht, machen davon jedoch zum derzeitigen Stand noch keinen Gebrauch. Das Auswahlverfahren soll noch bis gegen Ende des Jahres laufen. Ban Ki-moons Amtszeit endet am 31. Dezember.

In den ersten beiden Probeumfragen vom 21. Juli und 5. August, landete Jeremić auf dem vierten und zweiten Platz. Am heutigen Montag findet die dritte anonyme Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat statt.

Zeitstrahl

29. August 2016: Dritte Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat

31. Dezember 2016: Ban Ki-moons Amtszeit als UN-Generalsekretär endet