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25/09/2016

Konfliktanalyst: EU könnte weltweit zweitgrößte Militärmacht werden

EU-Außenpolitik

Konfliktanalyst: EU könnte weltweit zweitgrößte Militärmacht werden

Jesús Núñez, Konfliktanalyst.

[EFE]

Die EU hätte das “zweitgrößte Militär“ weltweit, wenn die Mitgliedsstaaten ihre Ressourcen bündeln würden, betont Jesús Núñez, Co-Direktor des Instituts für Konflikt- und Humanitätsforschung IECAH. EurActiv Spanien berichtet.

„Wenn wir in der EU all unsere Kapazitäten vereinen würden, hätten wir automatisch das zweitmächtigste Militär der Welt. Das ist bisher nicht passiert, weil es an politischem Willen mangelt. Denn jede nationale Regierung wäre lieber der Kopf einer Maus anstatt der Schweif eines Löwen“, erklärt Jesús Núñez, Konfliktanalyst im Gespräch mit EurActiv Spanien.

Die EU sei ihm zufolge an einem Punkt angelangt, an dem sie sich entscheiden müsse: „Bleibt sie der ewige Jugendliche, der am Wochenende mit Mütze in der Hand zu seinen Eltern läuft – die USA im NATO-Kontext – weil er nicht ausziehen und Verantwortung für sein eigenes Handeln übernehmen will? Oder wird die EU ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen und sich der Verteidigung Europas widmen?“ Der Haken an der Sache: Verteidigung ist einer der wenigen Politikbereiche, die bisher nicht nach Brüssel delegiert wurden. Laut Núñez kristallisieren sich in der Debatte drei Lager heraus. „Es gibt eine Gruppe von Ländern, die sich als Gleichgesinnte betrachten, als Europäer, die sich um die europäische Verteidigung kümmern wollen. Dann gibt es noch die Atlantiker, die lieber die Beziehungen über den großen Teich zu den USA stärken wollen. Die dritte Gruppe setzt sich aus neutralen Staaten zusammen, deren Meinungen man am schwierigsten einschätzen kann“, meint er. In der globalisierten Welt, in der alles Auswirkungen auf jeden hat, setzen viele Länder, darunter auch Österreich und Irland, auf solch eine eher neutrale Position.

Die EU-Politiker seien nicht in der Lage, langfristig zu denken, kritisiert er. Wenn Großbritannien die EU verlassen würde, wäre dies ein „schwerer Schlag“ für die gesamte Gemeinschaft – nicht nur in Sachen Verteidigung. Der spanische Analyst geht jedoch davon aus, dass die Briten keinen „politischen Selbstmord“ begehen und im Juni für die EU-Mitgliedschaft stimmen werden. „London will schließlich nicht aus dem exklusivsten Club der Welt austreten, der ein beispielloses Maß an Sicherheit und Wohlstand bietet.“

Über die Brexit-Debatte hinaus verfolge die EU in der derzeitigen institutionellen und wirtschaftlichen Krise einen „Kopf-in-den-Sand-Ansatz“. Dieser halte sie davon ab, langfristig, strategisch zu denken und Lösungen im Kampf gegen den dschihadistischen Terror zu finden. „Ich sage nicht, dass die Militärkomponente kein Teil der Antwort ist. Ich sage, sie kann es nicht sein.“ Stattdessen solle man „die Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU umsetzen, in Wirtschafts- und Rechtsfragen zusammenarbeiten und eine Politik entwickeln, die Integrationsmodelle fördert. So kann man auch der Radikalisierung entgegenwirken“, unterstreicht Núñez. „[Im Bereich Außenpolitik] dürfen wir unsere Werte und Prinzipien nicht auf die eine Seite und unsere Interessen auf die andere Seite stellen – zum Beispiel, indem wir erst den Staatsstreich in Ägypten unterstützen und gleichzeitig enge Beziehungen zu Regierungen wie der Saudi-Arabiens pflegen. Wir können nicht ernsthaft glauben, dass das keine Konsequenzen haben wird.“