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27/09/2016

Kommt der nächste UN-Generalsekretär aus der EU?

EU-Außenpolitik

Kommt der nächste UN-Generalsekretär aus der EU?

Das UN-Hauptquartier in New York.

[Wikimedia]

Die Suche nach einem Nachfolger für UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist in vollem Gange. Inzwischen führen drei Kandidaten aus der EU die Bewerberliste an. EurActiv Brüssel berichtet.

Zahlreiche Leaks haben es bestätigt: Der Portugiese António Guterres, der Slowake Miroslav Lajčák und die Bulgarin Irina Bokova sind Spitzenanwärter auf das am 31. Dezember frei werdende Amt des UN-Generalsekretärs.

Am heutigen Dienstag fällten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates in einer dritten anonymen Abstimmung erneut ihr Urteil über die noch übrigen zehn Bewerber. Dabei hatten sie die Möglichkeit, einen Kandidaten zu empfehlen, von ihm abzuraten oder sich zu enthalten. Nach den ersten beiden Durchläufen vom 21. Juli und 5. August hatten die Kroatin Vesna Pusić und Igor Lukšić aus Montenegro ihre Kandidatur zurückgezogen.

Als Sieger ging in allen drei Wahlgängen der portugiesische Ex-Premierminister Guterres hervor, der zehn Jahre lang das Amt des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge bekleidete. Beim ersten Durchgang erhielt er keine einzige Gegenstimme. Am 5. August kassierte er dann zwei, gestern waren es schon drei. Spekulationen zufolge sollen China und Russland gegen ihn gestimmt haben, da sie angeblich eigene Pläne für den Ausgang des Auswahlverfahrens verfolgen. Die Probeabstimmung war jedoch anonymisiert, sodass die Haltungen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats nicht offiziell bestätigt werden können. Am 9. September findet er nächste Durchlauf statt, diesmal jedoch mit farbiger Kennzeichnung der ständigen Mitglieder.

Überraschung um Überraschung

Einen unerwarteten Sprung nach vorn machte der slowakische Außenminister Lajčák. Nachdem er es in den ersten beiden Runden nicht unter die Favoriten geschafft hatte (nur zwei Für-Stimmen am 5. August), landete er gestern überraschend auf dem zweiten Platz. Sein Aufstieg könnte als Erfolg der slowakischen Diplomatie gesehen werden.

UNESCO-Generaldirektorin Bokova wurde Dritte und liegt damit auf demselben Rang wie nach dem ersten Durchlauf. Im Vergleich zur zweiten Runde, in der sie nur Platz fünf belegte, hat sie sich also wieder deutlich nach oben gearbeitet. Unter den weiblichen Kandidatinnen ist sie die klare Favoritin, gefolgt von der Fünftplatzierten Susanna Malcorra aus Argentinien.

Vuk Jeremić, ehemaliger Außenminister Serbiens ist seit Beginn der Abstimmungsrunden konstant unter den Top-Vier.

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Überraschend mag erscheinen, dass Helen Clark aus Neuseeland mit Platz sieben erneut auf den hinteren Rängen landete und somit kaum noch eine Chance auf das Amt hat, obwohl sie in den sozialen Medien hohes Ansehen genießt. Ebenfalls unerwartet kam der Einbruch von Danilo Türk, dem Ex-Präsidenten Sloweniens, der in Durchgang eins noch auf Rang zweit landete, dann auf Rang vier und mittlerweile nur noch auf Rang acht.

Das Schlusslicht mit jeweils zwölf Gegenstimmen bildeten Nathalia Gherman, die moldavische Kandidatin, und Christina Figueres, eine erfahrene Diplomatin aus Costa Rica, die die UN-Klimaverhandlungen leitete.

Ziel der drei bisherigen Abstimmungsrunden war es, so viele Kandidaten wie möglich auszusieben. Mit den wenigen übrigen Kandidaten können die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats nun so einigen Kuhhandel betreiben. Es ist weitgehend anerkannt, dass die Bewerber, die in der unteren Hälfte des Rankings landen, meist keine realistische Chance auf das Amt haben und ihre Kandidatur zurückziehen sollten.

Regionale Gruppen

Die UN teilt die Welt traditionell in mehrere regionale Gruppen ein. Osteuropa ist die einzige regionale Gruppe, die bisher noch keinen UN-Generalsekretär hervorgebracht hat. Sie umfasst Russland sowie die Länder der ehemaligen Sowjetunion und des Sowjetblocks. Dazu zählen alle jüngeren EU-Mitgliedsstaaten Mittel- und Osteuropas sowie sämtliche EU-Anwärter. Einzige Ausnahme bildet hier die Türkei.

Portugal und Neuseeland sind Teil der Gruppe “Westeuropäer und andere”, zu der auch die USA und Kanada gehören.

Der russische UN-Vertreter Witali Tschurkin soll gesagt haben, sein Land wünsche sich einen UN-Generalsekretär aus der eigenen Regionalgruppe. Die Gerüchteküche spricht also für Lajčák und Bokova. Auch China ist Berichten zufolge der Ansicht, dass das Regionalprinzip miteinbezogen werden müsse und dass es Zeit für einen UN-Generalsektretär beziehungsweise eine UN-Generalsekretärin aus Osteuropa sei.

Zeitstrahl

9. September: Nächste Abstimmungsrunde mit farbiger Kennzeichnung der ständigen Ratsmitglieder.

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