EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

09/12/2016

Kein Anti-Terror-Kampf der Bundeswehr in Mali

EU-Außenpolitik

Kein Anti-Terror-Kampf der Bundeswehr in Mali

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Bamako von ihrem Amtskollegen Tieman Hubert Coulibaly begrüsst.

[dpa]

Die Bundeswehr wird sich nach den Worten von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht am Anti-Terror-Kampf in Mali beteiligen.

„Gegen den Terror zu kämpfen, das ist die Aufgabe von (dem französischen Einsatz) Barkhane“, sagte die Ministerin am Montagabend bei einem Besuch in der malischen Hauptstadt Bamako. Die Aufgabe des Blauhelm-Einsatzes Minusma sei es dagegen, den Friedensprozess in dem Land zu begleiten. Deutschland weitet seine Beteiligung an Minusma derzeit massiv aus.

Die Bundeswehr hilft im relativ ruhigen Süden Malis bereits seit 2013 als Teil eines EU-Einsatzes bei der Ausbildung einheimischer Soldaten. Französische Truppen hatten zuvor einen Aufstand von Tuareg und Islamisten im armen Norden des Landes niedergeschlagen, der die ganze Region ins Chaos zu stürzen drohte. Die rund 11.000 Soldaten starke UN-Blauhelmtruppe Minusma soll die Lage dort stabilisieren, wird aber selbst immer wieder zum Ziel von Angriffen.

Die Bundeswehr weitet ihren Einsatz derzeit auf den gefährlichen Norden aus, um den Soldaten dort mit Drohnen und Spähpanzern ein besseres Lagebild und damit mehr Sicherheit zu verschaffen. Die hauptsächlich afrikanischen Truppen von Minusma verfügen nicht über solche teueren Hightech-Syteme. Nach und nach sollen rund 400 deutsche Blauhelm-Soldaten im nordmalischen Gao stationiert werden. Rund 200 von ihnen sind schon vor Ort, weitere 200 deutsche Soldaten sind in der Ausbildungsmission im Süden Malis im Einsatz.

Der Bundeswehr-Einsatz in Mali dient nach den Worten der Ministerin auch der Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika. „Je stabiler hier in diesem Teil Westafrikas die Region ist, desto besser kann es uns gemeinsam auch gelingen, die Ursachen für illegale Migration zu beseitigen“, ergänzte von der Leyen. Von der Leyen mahnte die Regierung Malis, die Atempause durch den internationalen Militäreinsatz zur Stabilisierung ihres Landes zu nutzen. „Die Zeit, die Mali geschenkt bekommt durch die Präsenz der internationalen Gemeinschaft, auch der unseren hier, heißt für die Politik, dass sie die versprochenen und notwendigen Reformen tatsächlich auch in Gang setzen und umsetzen muss.“ Dies beginne bei der Dezentralisierung des riesigen Landes, damit die unterschiedlichen Gruppen vor Ort selbst Entscheidungen treffen könnten und nicht nur von der Hauptstadt abhängig seien. Außerdem müssten Rebellen, die die Waffen niederlegten, in die Armee integriert werden.

Mali ist eine Drehscheibe auf den Menschen-Schlepperrouten durch Afrika, die in Libyen enden. Von dort versuchen jedes Jahr Tausende Menschen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Ermöglicht wurde dies durch den Zerfall der staatlichen Gewalt in Libyen, wo seit Jahren Bürgerkrieg herrscht und extremistische Gruppen wie der IS zunehmend erstarken. Der Westen will daher ein Scheitern Malis nach dem Vorbild Libyens verhindern. Eine Ursache für den Konflikt innerhalb Malis war, dass sich die Bevölkerungsgruppen im armen Norden des Landes von der Zentralregierung in Bamako benachteiligt fühlten.

 

Weitere Informationen