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02/12/2016

Juncker sieht europäische Armee „als Langzeitprojekt“

EU-Außenpolitik

Juncker sieht europäische Armee „als Langzeitprojekt“

Der luxemburgische EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht sich für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa aus.

[European People's Party/Flickr]

Gegen die Außen- und Sicherheitspolitik der EU sei ein Hühnerhaufen eine geschlossene Kampfformation, sagt Jean-Claude Juncker. Dass Europa schnell eine eigene Armee schaffen wird, glaubt der Kommissionspräsident allerdings nicht.

Er plädiere für eine europäische Armee „als Langzeitprojekt“, sagte Jean-Claude Juncker am Donnerstag beim WDR-Europaforum in Brüssel. Dies sei nichts, „was morgen früh um elf Uhr aus dem Boden gestampft werden“ könne.

In seiner Wehrbereitschaft gleiche Europa heute einer „zersplitterten Landschaft“: „Ein Hühnerhaufen ist eine geschlossene Kampfformation gegen die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“, sagte der Kommissionspräsident.

Von einem „Ruck“ in dieser Frage sei bisher nichts zu spüren, sagte Juncker mit Blick auf den EU-Gipfel im Juni, bei dem die Staats-und Regierungschefs über eine Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten wollen. Die mittel- und osteuropäischen Staaten setzten in der Verteidigung vor allem auf die Nato und dies sei auch richtig, sagte Juncker. Europa sei nicht so weit. Dies zeige sich auch schon daran, dass die Länder selbst bei der militärischen Beschaffung nicht effektiv zusammenarbeiteten.

Die Idee einer europäischen Armee wird in der EU immer wieder diskutiert. Bislang gilt ein solcher Schritt nicht als denkbar, weil es in Ländern wie in Großbritannien entschiedenen Widerspruch gibt. Juncker hatte Anfang März vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts für eine europäische Armee geworben. Diese könne „Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, sagte der Luxemburger damals der „Welt am Sonntag“.

Der Vorstoß für eine Europaarmee hatte grundsätzlich Unterstützung bei der Bundesregierung gefunden, die aber auch nur langfristig die Möglichkeit der Verwirklichung sah.

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