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22/01/2017

Iran: noch „wichtige Fragen“ in Atomverhandlungen ungeklärt

EU-Außenpolitik

Iran: noch „wichtige Fragen“ in Atomverhandlungen ungeklärt

Die 5+1-Gruppe zeigt sich trotz Bedenken optimistisch in Kürze ein Abkommen in den Atomverhandlungen mit dem Iran präsentieren zu können.

[Foreign and Commonwealth Office/Flickr]

In den Atomverhandlungen mit dem Iran sind noch „wichtige Fragen zu klären“, heißt es aus iranischen Verhandlungskreisen. Kurz vor Ablauf einer Frist am Montag um Mitternacht wird dennoch verhaltener Optimismus demonstriert.

An einer Lösung werde „hart gearbeitet“. Der iranische Chefunterhändler Abbas Araktschi zeigte sich vor iranischen Medien optimistisch, auch wenn er nichts „für heute oder morgen Abend“ versprechen könne. Zuvor hatte bereits Aliresa Miriusefi von der iranischen Delegation zeitliche Bedenken geäußert. „Wir arbeiten schwer, aber ein Abkommen heute Abend ist einfach logistisch unmöglich. Es geht immerhin um ein Dokument von hundert Seiten.“

In westlichen Delegationskreisen hieß es, sowohl die Unterhändler der USA als auch des Iran müssten zunächst mit ihren Regierungen Rücksprache halten, ehe sie einem Abkommen zustimmen könnten.

Chinas Außenminister Wang Yi rief dazu auf, eine Einigung nicht weiter hinauszuzögern. So etwas wie ein perfektes Abkommen gebe es nach seiner Einschätzung nicht, sagte Wang bei der Ankunft in Wien vor Journalisten. Die Bedingungen für ein „gutes Abkommen“ seien aber bereits vorhanden.

Auch aus Kreisen der deutschen Delegation war bereits am Sonntag angekündigt worden, dass „der Moment der Entscheidung“ gekommen und das Ziel in Sicht sei. Montag um Mitternacht (MESZ) läuft eigentlich eine weitere Frist für einen Abschluss der Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran aus.

Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Für besonderes Kopfzerbrechen sorgt die iranische Forderung nach einer Aufhebung des UN-Waffenembargos.

Die derzeitige Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen anhaltender Differenzen bereits drei Mal verlängert. Die Außenminister und Delegierten verhandeln inzwischen seit 16 Tagen über eine Lösung. Ziel ist ein Abkommen, das dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, aber die Entwicklung von Atomwaffen verhindert.

Staaten des Westens verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Die Teheraner Führung bestreitet dies. Sie verhandelt mit den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland über eine Beilegung des Streits. Vor allem Israel sieht durch eine Aufrüstung Irans seine Existenz gefährdet.