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20/01/2017

Hollande fordert bei Kuba-Besuch Ende des US-Embargos

EU-Außenpolitik

Hollande fordert bei Kuba-Besuch Ende des US-Embargos

Raúl Castro (re.) und François Hollande.

Foto: dpa

François Hollande hat sich während seines Kuba-Besuchs für ein Ende des US-Embargos gegen den Karibikstaat ausgesprochen. Frankreich werde alles dafür tun, „damit die Maßnahmen, die Kubas Entwicklung so sehr geschadet haben, endlich aufgehoben werden können“.

Frankreichs Präsident François Hollande ist am Montag während seines Kuba-Besuchs vom früheren langjährigen Staatschef Fidel Castro empfangen worden. Das Treffen am Nachmittag habe hinter verschlossenen Türen in der Residenz des „Oberkommandierenden“ stattgefunden, teilte der Elysée-Palast mit. Kurz darauf wollte sich Hollande mit Raúl Castro treffen, der 2008 das Präsidentenamt von seinem damals schwer kranken Bruder Fidel übernommen hatte.

Hollande hatte sich zuvor für ein Ende des US-Embargos gegen den Karibikstaat ausgesprochen. Frankreich werde alles dafür tun, „damit die Maßnahmen, die Kubas Entwicklung so sehr geschadet haben, endlich aufgehoben werden können“, sagte er am Montag in einer Rede in der Universität von Havanna. Das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba besteht seit dem Jahr 1962. Frankreich zählt zu den Staaten, die im UN-Sicherheitsrat die jährlich wiederkehrende Verurteilung der Handelsblockade unterstützen.

Die Europäische Union strebt derzeit ebenso wie die USA eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu dem kommunistischen Inselstaat an. Kuba befinde sich in einer „besonders wichtigen, aber auch unsicheren“ Phase, sagte Hollande.

Die USA und Kuba hatten im Dezember nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekanntgegeben, um die jahrzehntelange Feindschaft aus der Zeit des Kalten Kriegs zu überwinden.

Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. US-Präsident Barack Obama rief den US-Kongress zur Aufhebung des Embargos auf. In den von den Republikanern dominierten Parlamentskammern trifft er mit seiner Forderung aber auf Widerstand.

Hollandes Reise ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Kuba seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1898. Begleitet wird der Staatschef von französischen Wirtschaftsvertretern. Die Aussicht auf eine Aufhebung des US-Embargos macht Kuba für Investoren hochinteressant.

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