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05/12/2016

Historischer Besuch: Hollande forciert Annäherung der EU an Kuba

EU-Außenpolitik

Historischer Besuch: Hollande forciert Annäherung der EU an Kuba

François Hollande will mit Reformen den Arbeitsmarkt in Frankreich wieder in Schwung bringen.

[Parti Socialiste/Flickr]

Frankreichs Präsident François Hollande reist am Montag nach Havanna. Seine Mission ist von historischer Bedeutung und soll Europa und Kuba nach einer einer jahrelangen Eiszeit wieder zueinander führen.

Als erster französischer Präsident seit Kubas Unabhängigkeit im Jahr 1898 reist François Hollande am Montag nach Havanna. Mit dem historischen Besuch übernimmt Hollande die Führung bei den Bemühungen der EU-Staaten um eine Annäherung an den kommunistischen Inselstaat.

„Frankreich war immer ein Anführer in der Europäischen Union. Die Tatsache, dass der französische Präsident kommt, zeigt Frankreichs wichtige Rolle im Dialog zwischen Kuba und der Europäischen Union“, sagt der Experte Eduardo Perera von der Universität Havanna. Die EU-Staaten hatten ihre Beziehungen zu Kuba 2003 nach einer Welle der Repression gegen kritische Journalisten und Bürgerrechtsaktivisten abgebrochen.

Nachdem Präsident Raúl Castro seinen Bruder Fidel Castro 2008 an der Macht abgelöst und eine Reihe von Wirtschaftsreformen eingeleitet hatte, wurde jedoch unter der französischen EU-Ratspräsidentschaft wieder ein Dialog zwischen Brüssel und Havanna aufgenommen. Seit April 2014 laufen nun Bemühungen, um die diplomatischen Beziehungen mit den EU-Staaten wiederherzustellen.

Neben den Niederlanden setzt sich besonders Frankreich dafür ein. Die Regierung in Paris hat das Verhältnis zu Lateinamerika und den karibischen Staaten zu einer Priorität ihrer Außenpolitik erklärt. Vergangenes Jahr reiste Außenminister Laurent Fabius als erster französischer Chefdiplomat seit drei Jahrzehnten nach Havanna. In der Folge besuchten mehrere weitere französische Minister die Karibikinsel. Hollande ist nun der erste europäische Staats- oder Regierungschef seit dem spanischen Ministerpräsidenten Felipe González 1986, der Kuba besucht.

Frankreich sei dabei, „den ideologischen Knoten zu lösen, der die Effektivität und Flexibilität der Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber Kuba einschränkte“, sagt der New Yorker Politikexperte Arturo López-Levy. Französische Regierungsvertreter betonen die Bedeutung, bereit zu sein, wenn die USA ihr 1962 verhängtes Embargo gegen Kuba aufheben.

US-Präsident Barack Obama und Raúl Castro begannen im Dezember einen Prozess zur Normalisierung ihrer Beziehungen, der letztlich auch zur Aufhebung des Embargos führen soll. Ein Vertreter der französischen Präsidentschaft betonte aber, es gebe keine Rivalität mit den USA. „Es wäre absurd, einen hitzigen Wettbewerb oder eine Rivalität mit den USA über das Verhältnis zu Kuba zu beginnen.“

Bisher ist der Handel zwischen Frankreich und Kuba mit einem Volumen von 180 Millionen Euro im vergangenen Jahr eher gering. Frankreich ist der zehntgrößte Handelspartner Kubas, weit hinter Venezuela oder China. Frankreich importiert vor allem Rum von der Insel und exportiert Getreide, chemische Agrarprodukte und Fahrzeuge.

Nach Spanien, Kanada und Italien ist Frankreich der viertgrößte Investor auf der Insel. Frankreich hält zudem einen Großteil der kubanischen Auslandsschulden. Der Tourismus nahm zuletzt deutlich zu. Mit 100.000 Besuchern pro Jahr standen die Franzosen an fünfter Stelle, auch wenn die Kanadier mit rund einem Drittel der jährlich drei Millionen Touristen mit Abstand das größte Kontingent stellen.