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03/12/2016

Hillary Clinton erklärt sich zur Siegerin der US-Vorwahlen

EU-Außenpolitik

Hillary Clinton erklärt sich zur Siegerin der US-Vorwahlen

Die US-Präsidentschatftskandidatin Hillary Clinton

[Mike Mozart/Flickr]

Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin der USA, Hillary Clinton, hat sich zur Siegerin der Vorwahlen ihrer Partei erklärt. Doch ungeachtet ihres Sieges droht Clinton Ungemach in Kalifornien.

„Wir haben heute Nacht Geschichte geschrieben“, schrieb sie auf Twitter nach der Veröffentlichung erster Ergebnisse der letzten großen Abstimmungsrunde am Dienstag. Demnach gewann sie in New Jersey, während ihr letzter verbliebene Rivale Bernie Sanders North Dakota für sich entschied. Zahlen aus South Dakota, Montana, New Mexico und Kalifornien lagen zunächst nicht vor. Formell würde Clinton auf dem Parteitag der Demokraten im Juli zur Kandidatin gekürt. Damit würde erstmals in der Geschichte der USA eine große Partei eine Frau in das Rennen um die Präsidentschaft schicken.

Clinton hatte Medienberechnungen zufolge dank der Unterstützung von Superdelegierten – hochrangige Vertreter ihrer Partei, die nicht an die Ergebnisse der Vorwahlen gebunden sind – sich bereits am Montag die notwendige Mehrheit gesichert. Die Ergebnisse insbesondere aus den großen Bundesstaaten Kalifornien und New Jersey könnten ihr einen überwältigenden Vorsprung auch bei den konventionellen Delegierten bescheren.

Unklar blieb zunächst, wie sich Sanders verhalten würde. Der Senator aus Vermont hatte in den vergangenen Tagen betont, bis zum Parteitag im Rennen bleiben zu wollen. Er steht unter Druck von vielen Demokraten, seine Bewerbung aufzugeben, damit die Partei sich auf den Wahlkampf gegen den Republikaner Donald Trump konzentrieren kann. Einer neuen Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge liegt er deutlich hinter Clinton.

Bei den Republikanern fanden mit der Ausnahme von North Dakota Vorwahlen in denselben Bundesstaaten statt wie bei den Demokraten. Trump hat allerdings keinen Gegenkandidaten mehr und die Nominierung seiner Partei bereits seit Wochen sicher.

Kalifornien als Bedrohung und Chance

Ungeachtet ihres Sieges drohte Clinton Ungemach in Kalifornien. In dem Staat mit fast 40 Millionen Einwohnern – etwa halb so viele wie Deutschland – wurde bei den Demokraten ein enges Rennen erwartet. Eine Niederlage dort gegen Sanders würde Trump eine Steilvorlage liefern, um Clinton als schwache Kandidatin darzustellen, die nicht einmal ihre eigene Partei begeistern kann.

Allerdings stellt der „Golden State“ wegen der Vielfalt seiner Bevölkerung auch eine Chance für Clinton dar. Fast 40 Prozent sind Hispanics, verglichen mit 17 Prozent im ganzen Land, wo sie die größte Minderheit darstellen. Mehr als 14 Prozent der Kalifornier sind zudem Asiaten und 6,5 Prozent Afroamerikaner. Clinton könnte daher ein starkes Abschneiden als Beweis für eine Fähigkeit ihrerseits darstellen, Amerikaner aller Rassen und ethnischer Gruppen hinter sich zu vereinen.

Trump dagegen tat sich in den Vorwahlen und Umfragen schwer mit Frauen und Minderheiten. Der Milliardär musste sich am Dienstag gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigen, nachdem er einem hispanischen Richter Voreingenommenheit vorgeworfen hatte. Der ranghöchste Republikaner im Kongress, Paul Ryan, sprach von einem „Lehrbuchbeispiel für eine rassistische Bemerkung“. Der Präsident des Repräsentantenhauses hielt jedoch an seiner Unterstützung für Trump fest. Dieser ging selbst in einer Rede in der Nacht nicht direkt auf den Fall ein. Er kündigte für Montag eine Grundsatzrede an, in der er den Amerikanern darlegen werde, warum Clinton nicht Präsidentin werden solle.

Die letzte Vorwahl findet am Dienstag kommender Woche bei den Demokraten im Regierungsbezirk um die Hauptstadt Washington statt. Der Ausgang ist für die Nominierung faktisch ohne Bedeutung. Die eigentliche Präsidentenwahl wird am 8. November abgehalten. Präsident Barack Obama, ein Demokrat, darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.