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09/12/2016

Große EU-Staaten suchen engere Bindung zu den USA

EU-Außenpolitik

Große EU-Staaten suchen engere Bindung zu den USA

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Italiens am Montag vor Schloss Herrenhausen in Hannover.

Foto: Michael Kappeler/dpa

Die vier großen EU-Staaten wollen sich nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel eng mit den USA über außenpolitisch- und sicherheitspolitische Fragen abstimmen.

Man habe die Themen Syrien, Libyen und Ukraine besprochen, sagte Merkel nach einem gemeinsamen Treffen am Montag in Hannover. Daran hatten neben Merkel US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Präsident Francois Hollande, der britische Premierminister David Cameron und der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi teilgenommen.

Die fünf Regierungen wollten außenpolitische Themen „gemeinsam beschreiben, besprechen und auch unsere Aktionen dann abstimmen“, sagte Merkel. Dieses Format der vier großen EU-Staaten zusammen mit Obama (G5) habe sich bereits am Rande des G20-Gipfels im türkischen Antalya getroffen. Treffen der vier großen EU-Staaten waren in der Vergangenheit von den kleineren EU-Partnern teilweise skeptisch betrachtet worden.

Konkrete Verabredungen etwa zu den Forderungen Obamas nach mehr militärischer Hilfe in Syrien habe es nicht gegeben, sagte Merkel. Die Gespräche über den Friedensprozess und eine politische Lösung hätten aber im Vordergrund gestanden. Alle seien besorgt, dass der Waffenstillstand dramatisch verletzt werde. In der Flüchtlingsagenda sei man sich einig gewesen, dass das EU-Türkei-Abkommen umgesetzt werden müsse. Die US-Regierung beteilige sich bereits an der Nato-Mission in der Ägäis. „Die USA sind auch bereit, im Zusammenhang mit der Migrationsroute aus Libyen nach Italien hier, wenn notwendig, Verantwortung mit zu übernehmen“, sagte Merkel. Man wolle die libysche Einheitsregierung nach Kräften unterstützen.

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