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19/01/2017

Großbritannien fliegt erste Angriffe auf IS in Syrien

EU-Außenpolitik

Großbritannien fliegt erste Angriffe auf IS in Syrien

Großbritanniens Premierminister David Cameron hatte zuletzt Frankreichs Präsidenten François Hollande eine weitere Unterstützung im Kampf gegen den IS in Aussicht gestellt: Nun fliegen britische Kampfflugzeuge erste Angriffe in Syrien.

[Rat der Europäischen Union]

Nur wenige Stunden nach einem Beschluss des britischen Parlaments fliegen Kampfflieger aus Großbritannien ihre ersten Luftangriffe gegen die Extremistenmiliz des „Islamischen Staats“ (IS) in Syrien.

Mit deutlicher Mehrheit hat das britische Parlament Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien beschlossen. 397 Abgeordnete stimmten am Mittwoch nach einer emotionalen Marathondebatte in London für den Vorschlag der konservativen Regierung von Premierminister David Cameron, 223 Abgeordnete dagegen.

Nur wenige Stunden später – am Donnerstagmorgen – fliegen britische Tornados bereits erste Angriffe auf Ziele des IS. Das gab die Regierung in London bekannt. Ein Regierungsvertreter sagte, die Flugzeuge vom Typ Tornado seien inzwischen zu ihrer Basis zurückgekehrt. Weitere Details waren zunächst nicht zu erfahren.

Großbritannien bombardierte bislang bereits mutmaßliche IS-Ziele im Irak. Dieser Einsatz wurde mit dem Unterhaus-Beschluss nun auf Syrien ausgeweitet.

In Deutschland soll am Freitag der Bundestag über den geplanten Syrien-Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehr-Soldaten abstimmen. Daran sollen Aufklärungs-Tornados, ein Tankflugzeug sowie eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle teilnehmen. Außerdem sollen der von den USA geführten Anti-IS-Koalition Satellitenbilder übermittelt werden.

„Es wird ein langer Einsatz, und es wird ein schwerer und gefährlicher Einsatz“, sagte Bundesverteidigungsministerin Urusla von der Leyen am Mittwoch in der ARD. „Darüber sollten wir uns keiner Illusion hingeben.“ Die Dauer hänge sehr stark davon ab, wie zugleich der Prozess für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts verlaufe. Könne man sich bei den Verhandlungen in Wien schnell auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, werde man schneller am Ziel sein.

Für den bevorstehenden Einsatz sei die Bundeswehr der Ministerin zufolge trotz ihrer Materialmängel gut gerüstet. „Wir haben 30 einsatzbereite Tornados, und wir brauchen in Syrien sechs“, sagte von der Leyen.

In einer ersten Beratung des Bundestages über die Entsendung von bis zu 1.200 Soldaten lehnte die Opposition den Einsatz klar ab. „Jede Bombe, die auf Rakka fällt, (…) treibt dem IS neue Kämpfer zu“, sagte Links-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Auch die Grünen-Fraktion will bei der Abstimmung am Freitag mehrheitlich mit Nein stimmen.