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30/09/2016

Globale Rüstungsausgaben steigen wieder an

EU-Außenpolitik

Globale Rüstungsausgaben steigen wieder an

Saudische Panzer während eines Wüsten-Manövers.

[dpa]

Die weltweiten Militärausgaben stiegen laut dem schwedischen SIPRI-Instituts zum ersten Mal seit 2011. Allein Saudi-Arabien steigert sein Rüstungsbudget um sechs Prozent.

Nach vier Jahren rückläufiger Zahlen verzeichnete das schwedische Friedens-Forschungsinstitut SIPRI im Jahr 2015 wieder einen globalen Anstieg der Rüstungsausgaben. Insbesondere im Nahen Osten und in Osteuropa registrierten die Forscher große Zuwachsraten bei den nationalen Verteidigungsbudgets.

Die USA und China bleiben mit 523 Milliarden Euro und 189 Milliarden Euro an Militärmitteln unangefochtene Spitzenreiter des jährlich erscheinenden SIPRI-Indexes. Der bisherige Platz drei, Russland, wurde von Saudi-Arabien abgelöst: Mit einem sechs-prozentigen Zuwachs auf insgesamt 76,5 Milliarden Euro stieg das sunnitische Königreich erstmals in die Top-3-Riege der globalen Rüstungsinvestoren auf.

Insgesamt rund 1,5 Billionen Euro gaben Staaten für Waffen, Rüstungsgüter, militärisches Personal und Forschung im Jahr 2015 aus, rechnet SIPRI vor. Es ergebe sich jedoch ein „kontrastreiches Gesamtbild“, so die schwedischen Wissenschafter. Während etwa die Ausgaben in Westeuropa und Nordamerika leicht sanken, zogen sie in Konfliktregionen stark an. Fallende Ölpreise und Wirtschaftskrisen hatten einen restriktiven Einfluss auf die Ausgabenpolitik, da vor allem Ölförderstaaten ihre Budgets wegen geringerer Einnahmen kappen mussten.

Einerseits spiegele der aktuelle Trend die „eskalierenden Konflikte in vielen Weltregionen wider“, so Sam Perlo-Freedom, der SIPRI’s Militärbudget-Studien leitet. Andererseits gebe es einen „klaren Bruch“ zu den von teurem Öl aufgeblähten Militärbudgets der vergangenen Dekade, so Perlo-Freedom.

Deutschland tauschte mit Japan die Plätze und belegt nun Rang neun der SIPRI-Liste. De schwedische Thinktank weist in dem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass die drei europäischen Top-Investoren – Frankreich, Großbritannien, Deutschland – ihre Ausgaben in den nächsten Jahren voraussichtlich steigern werden. Das Jahresgutachten stelle nur den aktuellen Zwischenstand dar, so das Institut.

Zugleich verweisen die Stockholmer Forscher auf eine Forderung der „Global Campaign on Military Expenditure“, die sich für eine Reduktion der globalen Militärausgaben um zehn Prozent einsetzt, um die frei werdenden Mittel in die Entwicklungszusammenarbeit zu stecken. Das 1,5 Billionen große Rüstungsbudget von 2015 umfasst mehr als das Doppelte der im gleichen Zeitraum bereitgestellten Mitteln für die Entwicklungshilfe. Die „militärische Last“ – das Fehlen finanzieller Ressourcen für soziale Programme aufgrund steigender Militärbudgets – sinke jedoch mit steigendem Grad der Demokratisierung in einem Land. Angesichts der Tatsache, dass die älteste Demokratie der Welt allein für ein Drittel der globalen Rüstungsausgaben aufkommt, lässt sich zumindest dieses Forschungsergebnis bezweifeln.

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